eingetragene Marken

Warum eine professionelle Markenanmeldung mit einem Fachanwalt notwendig ist

Die professionelle Markenanmeldung mit einem Fachanwalt bietet zahlreiche Vorteile, insbesondere für Unternehmen, die ihre Marke langfristig schützen und wirtschaftlich nutzen möchten. Die wichtigsten Vorteile sind: Rechtssichere Strategie Ein Fachanwalt analysiert, ob die gewünschte Marke eintragungsfähig ist und entwickelt eine individuelle Schutzstrategie, die sich an den geschäftlichen Zielen orientiert. Umfassende Markenrecherche Eine professionelle Recherche deckt potenzielle [...]

Relaunch eines Markenportfolios

Ein Relaunch eines Markenportfolios umfasst die Überarbeitung, Neustrukturierung und Optimierung bestehender Marken, um rechtliche, strategische und geschäftliche Vorteile zu erzielen. Dies erfordert eine umfassende rechtliche Analyse, um sicherzustellen, dass bestehende Schutzrechte gewahrt bleiben, neue Strategien rechtlich abgesichert sind und mögliche Konflikte vermieden werden. 1. Ziele des Marken-Relaunches Optimierung der Markennutzung: Sicherstellen, dass alle relevanten Marken [...]

Die Überwachung von Marken ab der Anmeldung

Die Überwachung von Marken ab der Anmeldung ist ein wesentlicher Bestandteil des Markenschutzes. Bereits ab der Markenanmeldung müssen Maßnahmen ergriffen werden, um potenzielle Verletzungen und Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Dabei spielen rechtliche, strategische und technische Aspekte eine Rolle. 1. Bedeutung der Markenüberwachung ab Anmeldung Nach der Anmeldung beginnt der Schutz der Marke, [...]

Was muss ein Markenanmelder vor Markenanmeldung beachten?

Vor einer Markenanmeldung sollten Sie folgende Punkte beachten, um Ihre Erfolgschancen zu maximieren und mögliche Konflikte zu vermeiden: Markenrecherche durchführen (erledigen wir für Sie): Lassen Sie überprüfen, ob es bereits identische oder ähnliche Marken gibt, die in derselben Klasse oder Branche registriert sind. Dies kann über das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und [...]

Markenimage durch Markenformen

Im Bereich des Markenrechts gibt es verschiedene Formen von Marken, die Unternehmen nutzen können, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu kennzeichnen und von Konkurrenten zu unterscheiden. Diese Markenformen dienen als wichtige Instrumente des geistigen Eigentums und tragen zur Schaffung eines einzigartigen Markenimages bei. Gängigen Markenformen Wortmarke Eine Wortmarke besteht aus einem einzelnen Wort oder einer [...]

Markeanmeldung im Ausland

Aus juristischer Sicht bedeutet das Anmelden einer Marke im Ausland, dass der Inhaber der Marke seine Rechte an dieser Marke auch in anderen Ländern schützen lassen möchte. Eine Marke ist ein Kennzeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Durch die Anmeldung einer Marke erhält der Inhaber das [...]

Abgrenzungsvereinbarung oder Koexistenzvereinbarung treffen

Stehen zwei Marken in einem scheinbar unüberwindbaren Konflikt miteinander, so kann eine Abgrenzungsvereinbarung die Lösung sein. Konkurrenz durch kollidierende Markenrechte Beispielsweise kann der Streit darin bestehen, dass ein älteres und ein jüngeres Zeichen miteinander rivalisieren. Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag [...]

Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, kann der Schadensersatzanspruch nach der Umsatz-Lizenzanalogie berechnet werden

BGH URTEIL I ZR 20/21 vom 22. September 2021 – Layher MarkenG § 14 Abs. 6 Satz 3; ZPO § 287 Abs. 1 a) Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, schließt das nicht von vornherein aus, den Schadensersatzanspruch im Rahmen der Lizenzanalogie auf der Grundlage einer Umsatzlizenz zu berechnen. Die Wahl der [...]

Markenrechtliche Enscheidungen können unter vollständiger nicht-anonymisierter Wiedergabe der Marken und der Registernummern veröffentlicht werden

1. Schätzt der erkennende Richter bzw. ein Richter des erkennenden Spruchkörpers eine von diesem erlassene Entscheidung als veröffentlichungswürdig ein, ist die Gerichtsverwaltung an diese Einschätzung gebunden. 2. Enscheidungen, die in markenrechtlichen Streitigkeiten ergehen, können grundsätzlich unter vollständiger nicht-anonymisierter Wiedergabe bzw. Angabe der Marken und der Registernummern veröffentlicht werden. 3. Ausnahmsweise muss eine über das übliche [...]

Markenanmeldungen im Jahr 2016

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom [...]

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