Markenrecht

Markeanmeldung im Ausland

Aus juristischer Sicht bedeutet das Anmelden einer Marke im Ausland, dass der Inhaber der Marke seine Rechte an dieser Marke auch in anderen Ländern schützen lassen möchte. Eine Marke ist ein Kennzeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Durch die Anmeldung einer Marke erhält der Inhaber das [...]

Eine Marke durchläuft 7 Phasen

Phase 1: Recherche Überprüfen Sie, ob Ihre Marke bereits registriert ist oder ähnliche Marken existieren.Führen Sie eine umfassende Suche nach bestehenden Markenrechten durch.Prüfen Sie, ob Ihre Marke den rechtlichen Anforderungen entspricht. Phase 2: Markenanmeldung vorbereiten Erstellen Sie eine detaillierte Beschreibung Ihrer Marke und ihrer Produkte oder Dienstleistungen.Entscheiden Sie sich für die Klassen, in denen Sie [...]

Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke

Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Gewährleistungsmarke Eine Gewährleistungsmarke, auch bekannt als Garantiemarke, wird verwendet, um die Qualität oder bestimmte Eigenschaften eines Produkts oder einer Dienstleistung zu garantieren. Sie wird von einem [...]

Klassifikation von Marken vornehmen

Wenn Sie Ihre Marke optimal ausnutzen möchten, sollten Sie die Klassifikation besonders strategisch langfristig zutreffend vornehmen. Rechtsanwältin Julia Ziegeler Wenn Sie eine Marke anmelden möchten, kommen Sie an einer Klassifikation nicht vorbei. Sie sollten die Marke zunächst bestimmten Waren und/oder Dienstleistungen zuordnen. Daraus ergibt sich danach ihr Schutzumfang. Waren und/oder Dienstleistungen wandern in Klassen Für [...]

Vorbeugen gegen Produktdiebstahl

Sobald sich ein Design dafür eignet ein Produkt von einem anderen zu unterscheiden, kann es als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Ein Design stellt somit eine dreidimensionale Marke dar, die auch als Formmarke oder 3D-Marke bezeichnet wird. Hersteller orientieren sich üblicherweise oft an bereits vorhandenen Produkten und folgen dem Trend auf dem Markt. Der Grat zwischen [...]

Schutzhindernisse kennen

Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen sind zu berücksichtigen als absolute Schutzhindernisse im markenrechtlichen Anmelde- bzw. Nichtigkeitsverfahren sowie als Widerspruchsgründe im markenrechtlichen Kollisionsverfahren. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die [...]

Notorietätsmarke, der Marken-Superstar

Eine Marke, die einfach überall bekannt ist, ist quasie der Superstar unter den Marken. Sie hat notorische Bekanntheit erreicht und wird daher Notorietätsmarke genannt. Der Begriff der „Marke“ beinhaltet nämlich Registermarken, Benutzungsmarken, Notorietätsmarken und Kollektivmarken.  >> Markenwissen Notorietätsmarken, Benutzungsmarken und Registermarken unterscheiden Neben der Notorietätsmarke gibt es außerdem die klasssische Registermarke und die Benutzungsmarke. Registermarke [...]

2022-12-06T10:06:38+01:00Dezember 6th, 2022|Kategorien: Allgemein, Markenrecht, Notorietätsmarke|Tags: , |

Markenschutz national, regional, eu-weit oder international

In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Angenommen, Sie möchten Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat, vielleicht dort, wo sich gegenwärtig Ihr Geschäftssitz befindet, oder wo Sie ein Gewerbe betreiben möchten. Dann können Sie direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum [...]

Markenrechtliche Enscheidungen können unter vollständiger nicht-anonymisierter Wiedergabe der Marken und der Registernummern veröffentlicht werden

1. Schätzt der erkennende Richter bzw. ein Richter des erkennenden Spruchkörpers eine von diesem erlassene Entscheidung als veröffentlichungswürdig ein, ist die Gerichtsverwaltung an diese Einschätzung gebunden. 2. Enscheidungen, die in markenrechtlichen Streitigkeiten ergehen, können grundsätzlich unter vollständiger nicht-anonymisierter Wiedergabe bzw. Angabe der Marken und der Registernummern veröffentlicht werden. 3. Ausnahmsweise muss eine über das übliche [...]

Markenverletzung durch Amazon wegen irreführender Trefferliste nach Marken-Suche

a) Derjenige, der eine Internetseite technisch betreibt und für die dort vorgehaltene seiteninterne Suchmaschine verantwortlich ist, benutzt Marken als Schlüsselwörter im Rahmen seiner eigenen kommerziellen Kommunikation, wenn er die Auswahl der in einer Trefferliste angezeigten Suchergebnisse aufgrund einer automatisierten Auswertung des Kundenverhaltens veranlasst und die Anbieter der in den Ergebnislisten angezeigten Waren auf den Inhalt [...]

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