Markenverwaltung

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Was können Markeninhaber gegen neue Marken unternehmen (Widerspruch/ Löschung)?

Widerspruch gegen eingetragene/ angemeldete Marken Nach der Veröffentlichung der Eintragung der Marke haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken innerhalb einer Frist von drei Monaten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung der (deutschen) Marke einzulegen (§ 42 MarkenG). Wenn ein oder mehrere Widersprüche eingehen, informiert das DPMA den Inhaber der angegriffenen Marke, der dann Gelegenheit [...]

Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich hat begonnen (Markenanmeldung und Markenverwaltung)

Dossier zu DPMAmarken Nach der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Topografien führt das Deutsche Patent- und Markenamt zum 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte auch für Marken und Geografische Herkunftsangaben - DPMAmarken (neu) - ein. Vorteile der vollelektronischen Bearbeitung im Markenbereich sind die zügigeren Bearbeitungs- und Benachrichtigungszeiten komfortable Einsicht in die Akten [...]