Seit dem 1. Januar 2026 gilt die 13. Ausgabe der Nizza-Klassifikation. Brillen, ätherische Öle, Aromatherapie-Produkte und weitere Waren sind in andere Klassen gewandert – das sollten Sie bei neuen Anmeldungen und internationalen Erweiterungen beachten.
Das DPMA verzeichnet seit Mitte 2025 mehr Markenanmeldungen, bei denen Zweifel an der Redlichkeit bestehen – oft zulasten von Unternehmen, die ihr Zeichen bisher ohne Registerschutz nutzen. Wir erklären die Hintergründe und was Sie jetzt tun können.
Der EuGH hat am 26. März 2026 (C-412/24, Fauré Le Page) entschieden, dass eine Jahreszahl in einer Marke irreführend sein kann, wenn sie eine jahrhundertealte Tradition suggeriert, die es so nicht gibt. Wer mit Gründungsjahren wirbt, sollte die Historie belegen können.
Mit Urteil vom 8. September 2026 (C-298/23) hat der EuGH klargestellt, wann die Meinungsfreiheit die Nutzung einer bekannten Marke rechtfertigen kann. Ein bloßer Verweis auf Politik oder Parodie genügt nicht – es kommt auf eine konkrete Abwägung an.
Der Bundesgerichtshof hat die Löschung einer orangefarbenen Farbmarke für Baumarkt-Einzelhandel bestätigt (Beschluss vom 17. September 2026, I ZB 58/25). Die Entscheidung zeigt, wie hoch die Hürden für abstrakte Farbmarken sind – und warum Verkehrsbefragungen so entscheidend sind.
Am 1. Mai 2025 begann die erste Stufe der EU-Designreform (VO (EU) 2024/2822). Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt jetzt EU-Design, Animationen und digitale Produkte sind ausdrücklich geschützt, und Gebühren wurden neu geordnet. Ein Überblick für Unternehmen.
Die professionelle Markenanmeldung mit einem Fachanwalt bietet zahlreiche Vorteile, insbesondere für Unternehmen, die ihre Marke langfristig schützen und wirtschaftlich nutzen möchten. Die wichtigsten Vorteile sind: Rechtssichere Strategie Ein Fachanwalt analysiert, ob die gewünschte Marke eintragungsfähig ist und entwickelt eine individuelle Schutzstrategie, die sich an den geschäftlichen Zielen orientiert. Umfassende Markenrecherche Eine professionelle Recherche deckt potenzielle [...]
Die Anmeldung einer Marke ist ein komplexer Prozess, der eine gründliche Vorbereitung erfordert, insbesondere im Hinblick auf mögliche Konflikte mit bestehenden Marken. Selbst wenn der Markenanmelder eine eigene Recherche durchführt, ist eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durch Fachleute unerlässlich. Dies liegt an der Komplexität des Markenrechts und der strengen Prüfungsstandards der Ämter und Gerichte. 1. Warum eine [...]
Ein Relaunch eines Markenportfolios umfasst die Überarbeitung, Neustrukturierung und Optimierung bestehender Marken, um rechtliche, strategische und geschäftliche Vorteile zu erzielen. Dies erfordert eine umfassende rechtliche Analyse, um sicherzustellen, dass bestehende Schutzrechte gewahrt bleiben, neue Strategien rechtlich abgesichert sind und mögliche Konflikte vermieden werden. 1. Ziele des Marken-Relaunches Optimierung der Markennutzung: Sicherstellen, dass alle relevanten Marken [...]
Seit dem 18. Januar 2025 gilt beim US-Markenamt USPTO eine neue Gebührenstruktur: ein einheitlicher Basisantrag, Zuschläge für frei formulierte Verzeichnisse und höhere Gebühren für IR-Benennungen der USA. Worauf Sie bei einer Anmeldung in den USA achten sollten.