Markenrecherche und Markenüberwachung

Recherche vor der Markenanmeldung

Eine Markenrecherche sollte einmalig vor der Markenanmeldung durchgeführt werden. Dabei werden identische und ähnliche ältere Rechte ermittelt und rechtlich bewertet. Ein fehlender identischer Treffer allein belegt keine Konfliktfreiheit.

Mit den Recherche-Ergebnissen können wir die Klasseneinteilung strategisch optimal vornehmen.

Überwachung nach der Markenanmeldung

Markenüberwachungen sollten nach der Anmeldung regelmäßig durchgeführt werden – sozusagen als „Pflege“ Ihrer Marke. Denn neue ähnliche Marken können Konflikte auslösen. Ob sie den Schutzumfang oder die Durchsetzung einer bestehenden Marke beeinträchtigen, hängt vom konkreten Zeichen, den Waren und Dienstleistungen und der Rechtslage ab.

Das Marken- und Patentamt überprüft nicht die Eintragung ähnlicher oder identischer Marken. Das übernehmen in der Regel Profis wie Markenanwälte. Die Überwachung weist Sie als Markeninhaber auf identische oder ähnliche neu registrierte Marken hin.

Für die Pflege Ihrer Marke sollten Sie informiert sein über:

• fremde Benutzer der Marke oder Produktpiraterie
• die Anmeldung verwechslungsfähiger Marken
• Pläne von Mitbewerbern
• Verletzungen durch Domains

So erkennen Sie kollidierende Anmeldungen von Mitbewerbern rechtzeitig und können Rechtsbehelfe fristgerecht einleiten. Das spart hohe Prozesskosten. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist können je nach Fall Verfalls- oder Nichtigkeitsverfahren vor dem zuständigen Amt oder den Gerichten in Betracht kommen. Fristen, Voraussetzungen und Kosten sind jeweils gesondert zu prüfen.

Unsere Leistungen

Wir lassen für Sie in den Beständen des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (z. B. europäische Marken oder europäische Designs), in den internationalen Registern der WIPO sowie in nahezu allen vorhandenen offiziellen oder kommerziellen Datenbanken nach Schutzrechten recherchieren.

Sie möchten wissen, welche bestehenden Schutzrechte für Ihr Vorhaben relevant sind? Wir suchen in den passenden Datenbanken und senden Ihnen die Ergebnisse in der von Ihnen bevorzugten Form. Folgende Dienstleistungen begleiten wir aus rechtlicher Sicht:

Schildern Sie uns Ihre Fragestellung – wir beschaffen die erforderlichen Informationen und begutachten sie rechtlich. Zur Online-Anfrage: DE, EU oder IR.

Freedom-to-operate-Recherche (FTO)

Markenrecherche nach eventuell verletzten Marken

Eine FTO-Recherche prüft, ob vor allem beim Vertrieb einer Ware oder Dienstleistung ein Schutzrecht verletzt werden könnte – zum Beispiel, ob ein 3D-Drucker in Deutschland vertrieben werden dürfte.

Je nach Marktdichte ist eine FTO-Recherche damit ein sehr wichtiger Baustein für die Entscheidung, ob eine konkrete Ware oder Dienstleistung vertrieben werden kann. Das betrifft nicht nur den Vertrieb: Je nach Schutzrechtsart kann auch schon die Herstellung oder der Besitz erfasst sein.

Ohne FTO-Recherche kann im schlimmsten Fall nicht nur die Vernichtung aller Waren drohen, die gegen ein Patent, Gebrauchsmuster, Design (früher Geschmacksmuster), eine Marke oder Sorte verstoßen. Es können auch Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche bestehen.

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