EU-Markenrecht

Warum eine professionelle Markenanmeldung mit einem Fachanwalt notwendig ist

Die professionelle Markenanmeldung mit einem Fachanwalt bietet zahlreiche Vorteile, insbesondere für Unternehmen, die ihre Marke langfristig schützen und wirtschaftlich nutzen möchten. Die wichtigsten Vorteile sind: Rechtssichere Strategie Ein Fachanwalt analysiert, ob die gewünschte Marke eintragungsfähig ist und entwickelt eine individuelle Schutzstrategie, die sich an den geschäftlichen Zielen orientiert. Umfassende Markenrecherche Eine professionelle Recherche deckt potenzielle [...]

Warum trotz eigener Recherche immer eine professionelle Markenrecherche notwendig ist

Die Anmeldung einer Marke ist ein komplexer Prozess, der eine gründliche Vorbereitung erfordert, insbesondere im Hinblick auf mögliche Konflikte mit bestehenden Marken. Selbst wenn der Markenanmelder eine eigene Recherche durchführt, ist eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durch Fachleute unerlässlich. Dies liegt an der Komplexität des Markenrechts und der strengen Prüfungsstandards der Ämter und Gerichte. 1. Warum eine [...]

Die Überwachung von Marken ab der Anmeldung

Die Überwachung von Marken ab der Anmeldung ist ein wesentlicher Bestandteil des Markenschutzes. Bereits ab der Markenanmeldung müssen Maßnahmen ergriffen werden, um potenzielle Verletzungen und Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Dabei spielen rechtliche, strategische und technische Aspekte eine Rolle. 1. Bedeutung der Markenüberwachung ab Anmeldung Nach der Anmeldung beginnt der Schutz der Marke, [...]

Was ist eine Gewährleistungsmarke?

Eine Gewährleistungsmarke ist eine besondere Art von Marke, die dazu dient, die Einhaltung bestimmter Standards oder Qualitätsmerkmale für Waren oder Dienstleistungen zu garantieren. Sie wird nicht von einem Unternehmen verwendet, um seine eigenen Produkte oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, sondern von einem Dritten (z. B. einem Verband oder einer Zertifizierungsstelle), der die Einhaltung der festgelegten Kriterien [...]

Markeanmeldung im Ausland

Aus juristischer Sicht bedeutet das Anmelden einer Marke im Ausland, dass der Inhaber der Marke seine Rechte an dieser Marke auch in anderen Ländern schützen lassen möchte. Eine Marke ist ein Kennzeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Durch die Anmeldung einer Marke erhält der Inhaber das [...]

Abgrenzungsvereinbarung oder Koexistenzvereinbarung treffen

Stehen zwei Marken in einem scheinbar unüberwindbaren Konflikt miteinander, so kann eine Abgrenzungsvereinbarung die Lösung sein. Konkurrenz durch kollidierende Markenrechte Beispielsweise kann der Streit darin bestehen, dass ein älteres und ein jüngeres Zeichen miteinander rivalisieren. Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag [...]

Markenpflege ist wichtig

Ohne Markenpflege kann ihre gute Marke langsam zerfallen. Pflege ist nämlich fast immer eine Voraussetzung, dass Werte erhalten bleiben. So ist es demzufolge auch bei eingetragenen Marken. Was Pflege bedeutet Pflege bedeutet regelmäßig nach Marken zu suchen, die Ihrer Marke ähnlich sind oder sogar identisch aussehen. Die Reichweite ist ein entscheidender Faktor. Je nachdem wie [...]

Markenschutz national, regional, eu-weit oder international

In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Angenommen, Sie möchten Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat, vielleicht dort, wo sich gegenwärtig Ihr Geschäftssitz befindet, oder wo Sie ein Gewerbe betreiben möchten. Dann können Sie direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum [...]

Seit März 2016 heisst das Harmonisierungsamt „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)“, die Gemeinschaftsmarke „Unionsmarke“

Zum 23. März 2016 werden Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft treten. Ab diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)" umbenannt. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann "Unionsmarken". Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die [...]

Wann tritt eine markenrechtliche Erschöpfung ein?

Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten Gebiet in Verkehr gebracht wurde. So kann es passieren, dass eine [...]

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