IP Due Diligence: Marken & Schutzrechte prüfen

IP Due Diligence

Geistiges Eigentum bei M&A-Transaktionen sicher bewerten

M&A-Prozesse erfordern oft eine besondere Due Diligence: die IP Due Diligence. Wir sind darauf spezialisiert und führen sie mit passenden Templates individuell durch – je nachdem, aus welchem Blickwinkel sie erfolgen soll.

IP Due Diligence anfragen

Für KäuferRecherchen und Bewertungen aus Sicht des Erwerbers.
Für VerkäuferRecherchen und Bewertungen aus Sicht des Veräußerers.
Für reine BeteiligungenRecherchen und Bewertungen für Beteiligungen.

Eine IP Due Diligence kann ein umfangreiches Rechte-Clearing samt Lizenzrechten und sonstigen Verträgen mit IP-Bezug umfassen – oder sich auf einzelne, spezielle IP-Rechte beschränken.

M&A-Transaktionen

Alle Dezernate können eine M&A-Transaktion mit ihrem jeweiligen Fachwissen begleiten. Das ist auch nötig, um die individuellen, häufig durch Rechtsanwälte zu klärenden Fragen zu lösen. Beteiligungen, Unternehmensfusionen und Unternehmenskäufe laufen grob so ab:

ScreeningScreening des Targets (Suche des Zielunternehmens)
KontaktKontaktaufnahme zum Target
NDA / LOIAbschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung/ Absichtserklärung
Due DiligenceDue Diligence beim Target
Deal DesignGestaltung der Transaktion
SigningSigning des M&A-Vertrags
Kartellbehördenggf. Anmeldung des Deals bei den Kartellbehörden
ClosingBeginn der Umsetzungsphase

Vom etablierten Start-up bis zum Großunternehmen werden an die IP Due Diligence besondere, meist individuelle Anforderungen gestellt. Teilweise rückt schon das bloße Screening des Targets die Frage nach den IP-Rechten/ Lizenzen in den Vordergrund.

Welche Schutzrechte wir prüfen

Eine IP Due Diligence umfasst häufig eines, mehrere oder eine Vielzahl der folgenden IP-Rechte und sonstigen Rechte:

Markenanmeldungen und Markeneintragungen
benutzte Kennzeichenrechte
angemeldete und eingetragene Designrechte
nicht-eingetragene EU-Designrechte
angemeldete und eingetragene Gebrauchsmusterrechte
angemeldete und eingetragene Patentrechte
angemeldete und eingetragene Sortenschutzrechte (sowie Sortenzulassungen)
Urhebernutzungsrechte mit Nutzungsarten
Leistungsschutzrechte
„Softwarerechte“ nebst Open-Source-Lizenzen
Lizenzrechte und Lizenzvergabe
Domainrechte

Daneben ist in der Regel die Frage der Freedom-to-Operate zu beantworten – ebenso wie die Frage, ob die vorhandenen Rechte ausreichen oder weitere Rechte erforderlich bzw. empfehlenswert sind. Je nach Blickwinkel bereiten wir auch den Data Room auf, prüfen ihn auf Vollständigkeit und führen das Rechte-Clearing durch.

Häufige Fragen zum IP-Due-Diligence-Gutachten

Wie umfangreich ist ein IP-Due-Diligence-Gutachten?

Schon zu einzelnen IP-Rechten kann ein normales IP-Due-Diligence-Gutachten umfangreich ausfallen. Dabei spielt die Detailtreue eine ebenso große Rolle wie die Schutzrechtsart.

Besonders kompliziert ist die Begutachtung von Patentanmeldungen im internationalen Kontext. Bei Erfindungen in bestimmten technischen Gebieten kann sich das noch steigern, etwa im Bereich Life Science (häufig auch wegen des Umfangs der Anmeldungen) oder im Kraftfahrzeugwesen (z. B. wegen der Komplexität der Erfindung und deren Abgrenzungen).

Wie läuft die Begutachtung ab?

Im Allgemeinen geht einem IP-DD-Gutachten eine Befragung des Targets vor Ort voraus. Das Gutachten umfasst typischerweise den konkreten Sachverhalt, die Fragestellungen sowie das eigentliche Gutachten, jeweils mit Zwischenergebnissen zu den Einzelrechten, Rechte-Arten, Verträgen und einem Endergebnis.