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Vorbeugen gegen Produktdiebstahl

Sobald sich ein Design dafür eignet ein Produkt von einem anderen zu unterscheiden, kann es als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Ein Design stellt somit eine dreidimensionale Marke dar, die auch als Formmarke oder 3D-Marke bezeichnet wird. Hersteller orientieren sich üblicherweise oft an bereits vorhandenen Produkten und folgen dem Trend auf dem Markt. Der Grat zwischen [...]

Schutzhindernisse kennen

Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen sind zu berücksichtigen als absolute Schutzhindernisse im markenrechtlichen Anmelde- bzw. Nichtigkeitsverfahren sowie als Widerspruchsgründe im markenrechtlichen Kollisionsverfahren. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die [...]

Notorietätsmarke, der Marken-Superstar

Eine Marke, die einfach überall bekannt ist, ist quasie der Superstar unter den Marken. Sie hat notorische Bekanntheit erreicht und wird daher Notorietätsmarke genannt. Der Begriff der „Marke“ beinhaltet nämlich Registermarken, Benutzungsmarken, Notorietätsmarken und Kollektivmarken.  >> Markenwissen Notorietätsmarken, Benutzungsmarken und Registermarken unterscheiden Neben der Notorietätsmarke gibt es außerdem die klasssische Registermarke und die Benutzungsmarke. Registermarke [...]

2022-12-06T10:06:38+01:00Dezember 6th, 2022|Kategorien: Allgemein, Markenrecht, Notorietätsmarke|Tags: , |

Markenrechtliche Enscheidungen können unter vollständiger nicht-anonymisierter Wiedergabe der Marken und der Registernummern veröffentlicht werden

1. Schätzt der erkennende Richter bzw. ein Richter des erkennenden Spruchkörpers eine von diesem erlassene Entscheidung als veröffentlichungswürdig ein, ist die Gerichtsverwaltung an diese Einschätzung gebunden. 2. Enscheidungen, die in markenrechtlichen Streitigkeiten ergehen, können grundsätzlich unter vollständiger nicht-anonymisierter Wiedergabe bzw. Angabe der Marken und der Registernummern veröffentlicht werden. 3. Ausnahmsweise muss eine über das übliche [...]

Pfändung einer Domain bei der DENIC eG als Drittschuldnerin ist zulässig

Rechtmäßigkeit einer Pfändungsverfügung, mit der der DENIC (Deutsches Network Information Center) eG als Drittschuldnerin eine Übertragung oder Löschung der auf die Vollstreckungsschuldnerin registrierten Domains untersagt und die Abgabe einer Drittschuldnererklärung auferlegt wird. Beschluss BVerwG 9 B 13.19 vom 14. August 2019 ... beschlossen: Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil [...]

2019-10-16T16:03:32+02:00Oktober 16th, 2019|Kategorien: Allgemein, Domainrecht, Pfändung|Tags: , , , , , |

Was macht eine IP Due Diligence aus?

Im Rahmen von M&A-Prozessen wird oft eine besondere Due Diligence, die sog. IP Due Diligence, benötigt. Hierfür stehen wir als auf IP Due Diligence spezialisierte Kanzlei zur Verfügung. Dabei beachten wir selbstverständlich im Rahmen eines IP Gutachtens, aus welchem Blickwinkel die Due Diligence erfolgen soll. Wir verfügen über entsprechende Templates, um Blickwinkel-abhängig eine individualisierte IP [...]

Markenanmeldungen im Jahr 2016

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom [...]

Markenrecherchen und Markenüberwachung – erst recherchieren, dann anmelden und später weiter recherchieren

Markenrecherchen sind wichtig. Nur so können Sie überprüfen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen, nur so können Sie sie wirkungsvoll verteidigen. Das DPMA überprüft z.B. nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten sich deshalb bereits im [...]

Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten

In der heutigen globalen Wirtschaft mit ihrem hohen Wettbewerbsdruck hängt der Erfolg von Unternehmen zunehmend von ihren Ideen, ihrem Fachwissen und ihrer Innovationsfähigkeit ab. Die Nutzung von Rechten geistigen Eigentums kann dazu beitragen, diese wertvollen Ressourcen angemessen zu schützen, damit Unternehmen aus ihren Erfindungen und Geschäftserfolgen auch den entsprechenden Gewinn ziehen können. Daher ist es [...]

Anmeldung von Marken als nationale Marke, Unionsmarke oder internationale Marke

Markenanmelder haben bei der Anmeldung ihrer Marke drei Möglichkeiten: Nationale Marke: Möchten Sie Ihre Marke in einem bestimmten Land oder bestimmten Ländern schützen lassen, müssen wir uns an die entsprechenden nationalen Ämter wenden. Unionsmarke/ EU-Marke: Möchten Sie Ihre Marke in allen Ländern der Europäischen Union schützen lassen, müssen wir uns an das EUIPO wenden (Amt [...]

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