Der Bundesgerichtshof hat die Löschung einer orangefarbenen Farbmarke für Baumarkt-Einzelhandel bestätigt (Beschluss vom 17. September 2026, I ZB 58/25). Die Entscheidung zeigt, wie hoch die Hürden für abstrakte Farbmarken sind – und warum Verkehrsbefragungen so entscheidend sind.
Eine Gewährleistungsmarke ist eine besondere Art von Marke, die dazu dient, die Einhaltung bestimmter Standards oder Qualitätsmerkmale für Waren oder Dienstleistungen zu garantieren. Sie wird nicht von einem Unternehmen verwendet, um seine eigenen Produkte oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, sondern von einem Dritten (z. B. einem Verband oder einer Zertifizierungsstelle), der die Einhaltung der festgelegten Kriterien [...]
Im Bereich des Markenrechts gibt es verschiedene Formen von Marken, die Unternehmen nutzen können, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu kennzeichnen und von Konkurrenten zu unterscheiden. Diese Markenformen dienen als wichtige Instrumente des geistigen Eigentums und tragen zur Schaffung eines einzigartigen Markenimages bei. Gängigen Markenformen Wortmarke Eine Wortmarke besteht aus einem einzelnen Wort oder einer [...]
Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Gewährleistungsmarke Eine Gewährleistungsmarke, auch bekannt als Garantiemarke, wird verwendet, um die Qualität oder bestimmte Eigenschaften eines Produkts oder einer Dienstleistung zu garantieren. Sie wird von einem [...]
Eine Marke, die einfach überall bekannt ist, ist quasie der Superstar unter den Marken. Sie hat notorische Bekanntheit erreicht und wird daher Notorietätsmarke genannt. Der Begriff der „Marke“ beinhaltet nämlich Registermarken, Benutzungsmarken, Notorietätsmarken und Kollektivmarken. >> Markenwissen Notorietätsmarken, Benutzungsmarken und Registermarken unterscheiden Neben der Notorietätsmarke gibt es außerdem die klasssische Registermarke und die Benutzungsmarke. Registermarke [...]
Anders als Legobausteine sind Lego-Figuren wie Playmobil-Figuren als 3D-Marke schutzfähig und unterscheidungskräftig. JUDGMENT OF THE GENERAL COURT (Third Chamber) 16 June 2015 (*) (Community trade mark — Invalidity proceedings — Three-dimensional Community trade mark — Shape of a toy figure — Absolute grounds for refusal — Sign consisting exclusively of the shape which results from [...]