Benutzungspflicht bei Marken

Wo Rechte gewährt werden, gibt es auch Pflichten.

Mit einer eingetragenen Marke haben Sie den rechtlichen Grundstein gelegt, um Ihre Marke in Ihrem Zielmarkt aufzubauen. Sie müssen die Marke aber für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen auch benutzen – andernfalls kann sie gelöscht werden.

Der Grund: Ihre Marke soll Ihre Waren und Dienstleistungen von denen Ihrer Wettbewerber unterscheiden. Das kann sie nur, wenn sie im Markt tatsächlich benutzt wird.

Was bei Nichtbenutzung droht

Benutzen Sie Ihre Marke nicht, können Sie unter Umständen keine Rechte mehr aus ihr herleiten. Zudem können Dritte Ihre Marke wegen Nichtbenutzung angreifen.

Die Fristen im Überblick

Die Marke muss innerhalb von fünf Jahren nach ihrer Eintragung benutzt werden.
Die Benutzung darf nicht länger als fünf Jahre unterbrochen werden.
In den ersten fünf Jahren haben deutsche und europäische Marken also eine Benutzungsschonfrist.