Voraussetzungen

Was das Markenamt prüft

Das zuständige Markenamt prüft, ob der Anmeldung gesetzliche Eintragungshindernisse entgegenstehen. Beschreibt eine Marke die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen unmittelbar, besteht ein sogenanntes Freihaltebedürfnis.

Beispiel: Den Begriff „kalt“ sollten Sie nicht für die Ware Kühlschrank wählen – er soll für jedermann nutzbar bleiben. Für Kühlschränke ist „kalt“ nicht unterscheidungskräftig und daher nicht schutzfähig. Ein Anbieter von Internetdienstleistungen dagegen könnte sich den Begriff für einen Internetdienst schützen lassen.

Ältere Rechte prüfen: die Recherche

Ein Anwalt prüft, ob es bereits ältere identische oder verwechselbar ähnliche Marken und Firmennamen gibt. Im Markenrecht heißt das „Recherche“.

So stellen Sie als künftiger Markeninhaber sicher, dass Ihre neue Marke keine älteren Rechte verletzt. Andernfalls muss die neu eingetragene Marke wieder gelöscht werden – mit möglicherweise finanziellem und ideellem Schaden.

Markenschutz ist im Preis-/Nutzenverhältnis relativ günstig: Eine normale deutsche Markenanmeldung mit 10 Jahren Markenschutz, der beliebig verlängerbar ist, verursacht beim DPMA derzeit Amtsgebühren von 290 EUR bei elektronischer Anmeldung bzw. 300 EUR in Papierform (jeweils bis zu drei Klassen). Details: Amtliche Gebühren.

Warum sich eine frühe Eintragung lohnt

Als Marke können Sie Ihren Firmennamen oder Ihre Produktbezeichnung über Jahre hinweg nutzen. Zugleich schaffen Sie einen eigenständigen Wert. Die Marke ist ein wichtiges Marketinginstrument – deshalb empfiehlt sich in der Regel eine frühzeitige Eintragung in das Markenregister.

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*Alle Preise netto in EUR zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, bei Markenanmeldungen zzgl. amtlicher Gebühren. Das freibleibende Angebot gilt für Unternehmer/Unternehmen sowie öffentlich-rechtliche Einrichtungen. Es gelten unsere AGB.