Checkliste Markenkreation

Eine starke Marke entsteht nicht zufällig. Diese sieben Punkte helfen Ihnen, von der Namensidee bis zur Auslandsanmeldung an alles Wichtige zu denken.

1. Einprägsame, verteidigungsfähige Bezeichnung (starke Kennzeichnungskraft)

Wählen Sie eine Bezeichnung, die sich leicht verteidigen lässt. Vorzuziehen sind Marken – auch suggestive – ohne beschreibenden Inhalt und ohne beschreibende Zusätze.

So kann eine Namensentwicklung aussehen:

• Eine Produktbeschreibung wird in Lautschrift-Silben zerlegt, mit weiteren Buchstaben ergänzt und „zurückübersetzt“.
• Zufällige Zusammensetzungen aus mehreren Wörtern ergeben starke Marken (z. B. spiced ham → SPAM).
• Bekannte Begriffe werden in völlig inhaltsfremden Bereichen eingesetzt (z. B. Apple für Computer).

Reine Phantasiebezeichnungen sind eher beschreibenden Begriffen grundsätzlich vorzuziehen. Das gilt auch für englischsprachige Begriffe: Auch sie haben grundsätzlich allenfalls eine schwache Kennzeichnungskraft.

Wer keine verteidigungsfähige Bezeichnung wählt, trägt häufig – vor allem mittelfristig – Folgekosten für Rechtserhaltung und -verteidigung.

2. Nach älteren Rechten recherchieren (Markenverletzung durch die Anmeldung vermeiden)

Vor der Markenanmeldung ist eine professionelle Recherche unverzichtbar. Eine einfache Vorrecherche in allgemein zugänglichen Quellen kann die Recherchekosten aber senken:

• Suchmaschinen: Eine einfache Internetsuche ist kostenlos.
• Domains: Suchen Sie Domainnamen in verschiedenen Schreibweisen und zumindest mit den gängigen Endungen.
• Markenämter: Beim deutschen, europäischen und internationalen Markenamt sind kostenlose Online-Recherchen möglich. Sie ersetzen keine professionelle Ähnlichkeitsrecherche, zeigen aber zumindest identische Treffer.

3. Nicht gleich aufgeben, wenn ähnliche Marken existieren (Verwechslungsgefahr)

Ob tatsächlich Verwechslungsgefahr besteht – ob also Zeichen und Leistung im Rechtssinne ähnlich sind –, muss Ihr Anwalt im Einzelfall prüfen. Bei (nahezu) identischen Zeichen und (nahezu) identischen Leistungen wird sie meist zu bejahen sein.

Doch selbst wenn Verwechslungsgefahr besteht, kann ein Nebeneinander der Zeichen in Betracht kommen. Vielleicht lässt sich mit dem Inhaber des älteren Rechts eine tatsächliche Abgrenzung vereinbaren. Oder die ältere Marke wurde nicht vollumfänglich rechtserhaltend benutzt.

4. Beschreibende und irreführende Bestandteile streichen

Vermeiden Sie beschreibende Bestandteile, Gattungsbegriffe, Rechtsformen bei Firmenmarken und sonstige Zusätze ohne eigene Kennzeichnungskraft.

Beispiel: Die Firmenmarke „IBM Computer Consulting GmbH“ ließe sich in dieser Form eintragen. Streicht man aber „Computer“ und „Consulting“ als nicht monopolisierbare Teilbegriffe und lässt die Rechtsform „GmbH“ weg, stärkt das die „Kraft“ der Marke „IBM“.

5. Marke anmelden (Markenregistrierung)

Haben Sie die Punkte 1 bis 4 beachtet, kann die Anmeldung erfolgen. Dafür muss das anzumeldende Zeichen endgültig feststehen und eine professionelle Recherche durchgeführt sein.

Anschließend legt ein Anwalt das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis fest – mit Blick auf Ihre angestrebte Leistungspalette, den künftigen Schutzbereich und ältere Rechte.

6. Marke in der eingetragenen Form benutzen (Benutzung und Verwässerung)

• Das „R“: Nach der Eintragung wird die Marke veröffentlicht. Nach Ablauf von weiteren 3 Monaten (Widerspruchsfrist) sollten Sie das „R“ als Hinweis auf die Registrierung hinzusetzen.
• Benutzung: Spätestens nach 5 Jahren muss die Marke in der eingetragenen Form benutzt werden. Andernfalls können Ihnen z. B. Markenverletzer die Nichtbenutzung entgegenhalten – und Sie können nicht mehr gegen sie vorgehen.
• Verwässerung: Verletzen Dritte die Marke in erheblichem Umfang, ohne dass Sie dagegen vorgehen oder Lizenzverträge schließen, kann die Marke verwässern. Dann lassen sich Markenverletzungen nicht mehr verfolgen.

7. Auslandsanmeldungen (Priorität)

Innerhalb von 6 Monaten nach der Anmeldung beim Markenamt können Sie Auslandsanmeldungen so einreichen, dass im Ausland der Tag der deutschen Anmeldung als „Geltungstag“ gilt.

Unabhängig von dieser Priorität sind Auslandsanmeldungen auch später möglich.

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