Widerspruchsverfahren

Die Überwachung von Marken ab der Anmeldung

Die Überwachung von Marken ab der Anmeldung ist ein wesentlicher Bestandteil des Markenschutzes. Bereits ab der Markenanmeldung müssen Maßnahmen ergriffen werden, um potenzielle Verletzungen und Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Dabei spielen rechtliche, strategische und technische Aspekte eine Rolle. 1. Bedeutung der Markenüberwachung ab Anmeldung Nach der Anmeldung beginnt der Schutz der Marke, [...]

Was können Markeninhaber gegen neue Marken unternehmen (Widerspruch/ Löschung)?

Widerspruch gegen eingetragene/ angemeldete Marken Nach der Veröffentlichung der Eintragung der Marke haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken innerhalb einer Frist von drei Monaten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung der (deutschen) Marke einzulegen (§ 42 MarkenG). Wenn ein oder mehrere Widersprüche eingehen, informiert das DPMA den Inhaber der angegriffenen Marke, der dann Gelegenheit [...]

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