Markenverletzung & Abmahnung
Abmahnung erhalten oder Marke kopiert?
Schildern Sie uns kurz Ihren Fall. Wir prüfen Rechtslage und Fristen und sagen Ihnen, welche Schritte sinnvoll sind – ob Sie Ihre Marke durchsetzen oder Ansprüche abwehren möchten.
Sie wurden abgemahnt
- Frist notieren und Abmahnung samt Anlagen aufbewahren
- Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben
- Nicht vorschnell zahlen oder Forderungen anerkennen
Ihre Marke wird verletzt
- Screenshots mit Datum und Internetadressen sichern
- Angebote, Rechnungen oder Muster aufbewahren
- Gegenseite und betroffene Produkte notieren
Fall schildern
Alle Felder sind freiwillig – schreiben Sie einfach, was Sie wissen. Die Abmahnung oder Screenshots können Sie direkt hochladen.
Ihre Anfrage ist unverbindlich. Bevor Kosten entstehen – auch für die Erstprüfung ab 89 € netto zzgl. MwSt. –, stimmen wir Umfang und Honorar mit Ihnen ab. Fristen überwachen wir ab der Mandatsübernahme – bei sehr kurzen Fristen rufen Sie uns bitte zusätzlich an. Hinweise zum Datenschutz.
So geht es weiter
- RückmeldungWir sehen uns Ihren Fall an und melden uns zeitnah mit einer ersten Einschätzung.
- Vorgehen & KostenWir besprechen Ihre Optionen und das voraussichtliche Honorar.
- MandatMit Ihrem Auftrag übernehmen wir die Fristen und die Korrespondenz.
- LösungAußergerichtlich, per einstweiliger Verfügung oder vor Gericht – je nach Fall.
Gut zu wissen
Wann liegt eine Markenverletzung vor?
Nicht jede Verwendung eines ähnlichen Begriffs ist rechtswidrig. Maßgeblich sind vor allem § 14 MarkenG für Marken und § 15 MarkenG für geschäftliche Bezeichnungen. Entscheidend sind etwa die Ähnlichkeit der Zeichen und der Waren oder Dienstleistungen, die Verwechslungsgefahr und bei bekannten Marken die unlautere Ausnutzung ihres Rufs. Auch Erschöpfung, Zustimmung und die tatsächliche Benutzung der Marke spielen eine Rolle.
Welche Ansprüche gibt es?
Je nach Fall Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz sowie Rückruf, Entfernung aus den Vertriebswegen oder Vernichtung. Oft ist auch eine Lizenz oder Abgrenzungsvereinbarung eine gute Alternative zum Prozess.
Abmahnung, einstweilige Verfügung oder Klage?
Wir prüfen, ob eine außergerichtliche Lösung Erfolg verspricht oder gerichtlicher Rechtsschutz nötig ist. Eine einstweilige Verfügung führt schnell zu einer Entscheidung. Wer eine Verfügung erwartet, kann mit einer Schutzschrift vorab seine Argumente beim Gericht hinterlegen.
Wie kann ich mich gegen Ansprüche wehren?
Ansatzpunkte sind etwa eine fehlende Verwechslungsgefahr, ein enger Schutzumfang der gegnerischen Marke, eigene ältere Rechte, eine zulässige beschreibende Benutzung oder die Nichtbenutzung der Marke des Gegners. Unter Umständen lässt sich die gegnerische Marke auch löschen.
Was kostet das?
Die Erstprüfung Ihres Falls bieten wir ab 89 € netto zzgl. MwSt. an. Die weiteren Kosten hängen vom Gegenstandswert, vom Umfang und vom Verfahren ab. Vor Ihrem Auftrag nennen wir Ihnen die voraussichtlichen Kosten und das Kostenrisiko gegenüber der Gegenseite.
Ist eine Markenverletzung strafbar?
Vorsätzliche Kennzeichenverletzungen können nach § 143 MarkenG strafbar sein. Strafrechtliche Schritte ersetzen jedoch nicht die zivilrechtlichen Ansprüche und Fristen.
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Erstprüfung zzgl. MwSt.