Markenanwalt

Warum trotz eigener Recherche immer eine professionelle Markenrecherche notwendig ist

Die Anmeldung einer Marke ist ein komplexer Prozess, der eine gründliche Vorbereitung erfordert, insbesondere im Hinblick auf mögliche Konflikte mit bestehenden Marken. Selbst wenn der Markenanmelder eine eigene Recherche durchführt, ist eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durch Fachleute unerlässlich. Dies liegt an der Komplexität des Markenrechts und der strengen Prüfungsstandards der Ämter und Gerichte. 1. Warum eine [...]

Relaunch eines Markenportfolios

Ein Relaunch eines Markenportfolios umfasst die Überarbeitung, Neustrukturierung und Optimierung bestehender Marken, um rechtliche, strategische und geschäftliche Vorteile zu erzielen. Dies erfordert eine umfassende rechtliche Analyse, um sicherzustellen, dass bestehende Schutzrechte gewahrt bleiben, neue Strategien rechtlich abgesichert sind und mögliche Konflikte vermieden werden. 1. Ziele des Marken-Relaunches Optimierung der Markennutzung: Sicherstellen, dass alle relevanten Marken [...]

Was muss ein Markenanmelder vor Markenanmeldung beachten?

Vor einer Markenanmeldung sollten Sie folgende Punkte beachten, um Ihre Erfolgschancen zu maximieren und mögliche Konflikte zu vermeiden: Markenrecherche durchführen (erledigen wir für Sie): Lassen Sie überprüfen, ob es bereits identische oder ähnliche Marken gibt, die in derselben Klasse oder Branche registriert sind. Dies kann über das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und [...]

Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke

Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Gewährleistungsmarke Eine Gewährleistungsmarke, auch bekannt als Garantiemarke, wird verwendet, um die Qualität oder bestimmte Eigenschaften eines Produkts oder einer Dienstleistung zu garantieren. Sie wird von einem [...]

Vorbeugen gegen Produktdiebstahl

Sobald sich ein Design dafür eignet ein Produkt von einem anderen zu unterscheiden, kann es als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Ein Design stellt somit eine dreidimensionale Marke dar, die auch als Formmarke oder 3D-Marke bezeichnet wird. Hersteller orientieren sich üblicherweise oft an bereits vorhandenen Produkten und folgen dem Trend auf dem Markt. Der Grat zwischen [...]

Wortmarke Goldbären gegen 3D-Gestaltung Goldfolie-Schokoladenbär mangels gedanklicher Ähnlichkeit keine Markenverletzung

a) Eine Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke (hier: Goldbären) und einer dreidimensionalen Gestaltung (hier: in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur) ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Sie kann sich aber weder in klanglicher noch in bildlicher Hinsicht ergeben; vielmehr kann eine Zeichenähnlichkeit nur aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt folgen. b) Bei der Beurteilung der Frage der Zeichenähnlichkeit zwischen einer [...]

Wann tritt eine markenrechtliche Erschöpfung ein?

Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten Gebiet in Verkehr gebracht wurde. So kann es passieren, dass eine [...]

Anders als Legobausteine sind Lego-Figuren wie Playmobil-Figuren als 3D-Marke schutzfähig und unterscheidungskräftig

Anders als Legobausteine sind Lego-Figuren wie Playmobil-Figuren als 3D-Marke schutzfähig und unterscheidungskräftig. JUDGMENT OF THE GENERAL COURT (Third Chamber) 16 June 2015 (*) (Community trade mark — Invalidity proceedings — Three-dimensional Community trade mark — Shape of a toy figure — Absolute grounds for refusal — Sign consisting exclusively of the shape which results from [...]

Brauche ich einen Markenanwalt für eine Markenanmeldung?

Eine Markenanmeldung ist einfach Eine Markenanmeldung - wie ein Hauskauf - erscheint nur auf den ersten Blick einfach. Tatsächlich ist die Markenanmeldung als solche auch leicht zu bewerkstelligen. Dafür muss lediglich ein bestimmtes Formular ausgefüllt werden und die Ausfüllhinweise beachtet sein. Rechtliche Fallstricke der Markenanmeldung Damit jedoch auch ein rechtlich vertretbares Markenrecht unter Berücksichtigung der [...]

International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten Verletzung zugrunde liegt, ereignet hat oder zu ereignen droht

Die internationale Zuständigkeit nach der Brüssel I-VO bei Markenverletzungen>h2> Die Annahme einer Verletzungshandlung im Sinne von Art. 93 Abs. 5 der Verordnung (EG) 40/94 setzt ein aktives Verhalten des Verletzers voraus. International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten Verletzung zugrunde liegt, ereignet hat oder zu ereignen [...]

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