Abmahnung - fiXmarke.de - Markenschutz & Markenrecht

Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke
Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke

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Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke

Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Gewährleistungsmarke Eine Gewährleistungsmarke, auch bekannt als Garantiemarke, wird verwendet, um die Qualität oder bestimmte Eigenschaften eines Produkts oder einer Dienstleistung zu garantieren. Sie wird von einem [...]

Markenpflege ist wichtig
Markenpflege ist wichtig

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Markenpflege ist wichtig

Ohne Markenpflege kann ihre gute Marke langsam zerfallen. Pflege ist nämlich fast immer eine Voraussetzung, dass Werte erhalten bleiben. So ist es demzufolge auch bei eingetragenen Marken. Was Pflege bedeutet Pflege bedeutet regelmäßig nach Marken zu suchen, die Ihrer Marke ähnlich sind oder sogar identisch aussehen. Die Reichweite ist ein entscheidender Faktor. Je nachdem wie [...]

horak Rechtsanwälte2023-02-27T10:29:13+01:00Februar 27th, 2023|Kategorien: Abmahnung, Allgemein, Anwalt, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Beratung, deutsche Marke, Domainrecht, Due Diligence, elektronische Schutzrechtsakte, EU-Marke, EU-Markenrecht, EU-Markenschutz, Farbmarke, g.U., Geistiges Eigentum, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Herkunftsbezeichnung, Gütesiegel, Individualmarke, Internationale Zuständigkeit, IP Due Diligence, IR-Marke, Kollektivmarke, Lizenzanalogie, Markenanmeldung, Markengebühren, markenmässige Benutzung, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverletzung, Markenverwaltung, Nizza Klassifikation, Nizza-Klassen, Nizzaklassifikation, Notorietätsmarke, Priorität, Produktpiraterie, Schadensersatz, strafbewehrte Unterlassungserklärung, Verfahrensrecht, Widerspruch|Tags: Abgrenzungsvereinbarung, absolute Schutzhindernisse, Begründung, deutsche Marke, DPMA, eingetragene Marke, Firmennamensrecherche, Marke recherchieren, Marke schützen, Markenanmeldung, Markenanwälte, Markenrecherche, Markenschutz, Markenüberwachung, Reichweite, Schutzschrift, Titelschutzrecherche, Unionsmarke|

Vorbeugen gegen Produktdiebstahl
Vorbeugen gegen Produktdiebstahl

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Vorbeugen gegen Produktdiebstahl

Sobald sich ein Design dafür eignet ein Produkt von einem anderen zu unterscheiden, kann es als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Ein Design stellt somit eine dreidimensionale Marke dar, die auch als Formmarke oder 3D-Marke bezeichnet wird. Hersteller orientieren sich üblicherweise oft an bereits vorhandenen Produkten und folgen dem Trend auf dem Markt. Der Grat zwischen [...]

horak Rechtsanwälte2023-02-02T09:04:24+01:00Februar 2nd, 2023|Kategorien: Abmahnung, Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, Anmeldeformular, Anwalt, Beratung, einstweilige Verfügung, Fachanwälte, Markenanwalt, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, Produktpiraterie|Tags: 3D-Marke, Designgesetz, Designrecht, dreidimensionale Marke, Formmarke, Geschmacksmuster, Geschmacksmustergesetz, Gestaltung, Markenform, Markenklau, Produktdiebstahl, Produktideen, Produktlaunch, Sicherheit|

Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, kann der Schadensersatzanspruch nach der Umsatz-Lizenzanalogie berechnet werden

BGH URTEIL I ZR 20/21 vom 22. September 2021 – Layher MarkenG § 14 Abs. 6 Satz 3; ZPO § 287 Abs. 1 a) Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, schließt das nicht von vornherein aus, den Schadensersatzanspruch im Rahmen der Lizenzanalogie auf der Grundlage einer Umsatzlizenz zu berechnen. Die Wahl der [...]

FixAdmin2022-01-03T14:22:57+01:00Januar 3rd, 2022|Kategorien: Abmahnung, eingetragene Marken, Kennzeichenrecht, Lizenzanalogie, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Schadensersatz, strafbewehrte Unterlassungserklärung|

Markenverletzung durch Amazon wegen irreführender Trefferliste nach Marken-Suche

a) Derjenige, der eine Internetseite technisch betreibt und für die dort vorgehaltene seiteninterne Suchmaschine verantwortlich ist, benutzt Marken als Schlüsselwörter im Rahmen seiner eigenen kommerziellen Kommunikation, wenn er die Auswahl der in einer Trefferliste angezeigten Suchergebnisse aufgrund einer automatisierten Auswertung des Kundenverhaltens veranlasst und die Anbieter der in den Ergebnislisten angezeigten Waren auf den Inhalt [...]

FixAdmin2018-08-03T14:58:37+02:00August 3rd, 2018|Kategorien: § 14 MarkenG, Abmahnung, Markenrecht, Markenverletzung|Tags: Amazon, Herkunftsfunktion der Marke, markenmässige Benutzung, Markenverletzung, Suchmaschine, Trefferliste|

Was erfolgt bei einer Markenverletzung?

Der Inhaber einer eingetragenen Marke, eines Unternehmenskennzeichens oder auch einer nicht-eingetragenen Benutzungsmarke kann ein Bündel von Ansprüchen gegen Dritte geltend machen, die in identischer oder äquivalenter Form das geschützte Zeichen im geschäftlichen Verkehr markenmässig verwenden. Dabei kommen in erster Linie nach aussergerichtlichen Möglichkeiten die Markenverletzung zu verfolgen, eine Markenverletzungsklage, eine einstweilige Verfügung wegen Markenverletzung sowie [...]

FixAdmin2018-03-22T17:28:18+01:00März 22nd, 2018|Kategorien: § 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 5 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, Abmahnung, einstweilige Verfügung, Markenverletzung|Tags: Abmahnung, einstweilige Verfügung, Fachanwalt, Marke verletzt, Markenverletzung, Markenverletzungsklage|

Erstbegehungsgefahr für Verletzung einer Unionsmarke nach Erwerb einer generischen Top-Level-Domain

Erstbegehungsgefahr für Verletzung einer Unionsmarke nach Erwerb einer generischen Top-Level-Domain; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs. Ob die Verwendung einer generischen Top-Level-Domain (gTLD), deren Bestandteil eine Unionsmarke ist, zu einer Verletzung dieser Unionsmarke führt, hängt von den Umständen des Einzelfalles, insbesondere davon ab, ob nach dem unter Verwendung der gTLD gebildeten Domainnamen sowie dem Inhalt [...]

FixAdmin2017-03-27T17:42:51+02:00März 27th, 2017|Kategorien: Abmahnung, Domainname, Markenanmeldung, Markenpiraterie, Markenverletzung, Unionsmarke, Unionsmarkenverletzung|Tags: Domainregistrierung, gTLD, Marke vs Domain, Markenrecht, Markenverletzung, Unionsmarke, Unterlassungsanspruch|

Markenrecherchen und Markenüberwachung – erst recherchieren, dann anmelden und später weiter recherchieren

Markenrecherchen sind wichtig. Nur so können Sie überprüfen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen, nur so können Sie sie wirkungsvoll verteidigen. Das DPMA überprüft z.B. nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten sich deshalb bereits im [...]

FixAdmin2016-11-29T11:09:05+01:00November 3rd, 2016|Kategorien: Abmahnung, Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, DPMA, Markenrecherche, Markenüberwachung|Tags: Global Brand Database, Markenanmeldung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenüberwachung, Recherche nach ähnlichen Marken, ROMARIN, TMVIEW|

Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten

In der heutigen globalen Wirtschaft mit ihrem hohen Wettbewerbsdruck hängt der Erfolg von Unternehmen zunehmend von ihren Ideen, ihrem Fachwissen und ihrer Innovationsfähigkeit ab. Die Nutzung von Rechten geistigen Eigentums kann dazu beitragen, diese wertvollen Ressourcen angemessen zu schützen, damit Unternehmen aus ihren Erfindungen und Geschäftserfolgen auch den entsprechenden Gewinn ziehen können. Daher ist es [...]

FixAdmin2016-11-29T11:09:05+01:00November 3rd, 2016|Kategorien: Abmahnung, Allgemein, Anwalt, EU-Markenschutz, Geistiges Eigentum, Markeneintragung, Markenpiraterie, Zollbeschlagnahme|Tags: Design, geistiges Eigentum, Marke, OECD, Patent, Piraterie, Sorte|

Ein mit einem Prüfzeichen versehenes Produkt muss von einer neutralen Stelle auf die Erfüllung von Mindestanforderungen geprüft sein und bestimmte Eigenschaften aufweisen

a) Der Unternehmer enthält dem Verbraucher eine Information im Sinne von § 5a Abs. 2 Satz 1 UWG vor, wenn diese zu seinem Geschäfts- und Verantwortungsbereich gehört oder er sie sich mit zumutbarem Aufwand beschaffen kann und der Verbraucher sie nicht oder nicht so erhält, dass er sie bei seiner ge-schäftlichen Entscheidung berücksichtigen kann. b) [...]

FixAdmin2016-11-29T11:09:05+01:00August 29th, 2016|Kategorien: § 5a UWG, Abmahnung, Allgemein, Anwalt, Gütesiegel, Kollektivmarke, Prüfzeichen, Wettbewerbsrecht|Tags: Gütesiegel, Irreführung, neutrale Stelle, Produkteigenschaften, Werbung mit Prüfzeichen, wettbewerbswidrig|