Markenstreitigkeit - fiXmarke.de - Markenschutz & Markenrecht

Die Überwachung von Marken ab der Anmeldung

Die Überwachung von Marken ab der Anmeldung ist ein wesentlicher Bestandteil des Markenschutzes. Bereits ab der Markenanmeldung müssen Maßnahmen ergriffen werden, um potenzielle Verletzungen und Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Dabei spielen rechtliche, strategische und technische Aspekte eine Rolle. 1. Bedeutung der Markenüberwachung ab Anmeldung Nach der Anmeldung beginnt der Schutz der Marke, [...]

Markenrechtliche Enscheidungen können unter vollständiger nicht-anonymisierter Wiedergabe der Marken und der Registernummern veröffentlicht werden

1. Schätzt der erkennende Richter bzw. ein Richter des erkennenden Spruchkörpers eine von diesem erlassene Entscheidung als veröffentlichungswürdig ein, ist die Gerichtsverwaltung an diese Einschätzung gebunden. 2. Enscheidungen, die in markenrechtlichen Streitigkeiten ergehen, können grundsätzlich unter vollständiger nicht-anonymisierter Wiedergabe bzw. Angabe der Marken und der Registernummern veröffentlicht werden. 3. Ausnahmsweise muss eine über das übliche [...]