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Schutzhindernisse kennen
Schutzhindernisse kennen

Allgemein, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnung, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrecht, Schutzhindernisse

Schutzhindernisse kennen

Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen sind zu berücksichtigen als absolute Schutzhindernisse im markenrechtlichen Anmelde- bzw. Nichtigkeitsverfahren sowie als Widerspruchsgründe im markenrechtlichen Kollisionsverfahren. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die [...]

Markenschutz national, regional, eu-weit oder international

In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Angenommen, Sie möchten Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat, vielleicht dort, wo sich gegenwärtig Ihr Geschäftssitz befindet, oder wo Sie ein Gewerbe betreiben möchten. Dann können Sie direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum [...]

FixAdmin2020-08-25T17:36:16+02:00August 25th, 2020|Kategorien: EU-Markenanmeldung, EU-Markenrecht, Internationale Marke, Internationale Markenanmeldung, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrecht, Unionsmarke, Unionsmarkenanmeldung|Tags: internationale Marke, Marke schützen, Markenanmeldung, Markenschutz, nationale Marke, regionale Marke, Unionsmarke, Unionsmarke schützen|

Markenanmeldungen im Jahr 2016

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom [...]

FixAdmin2022-11-23T10:07:28+01:00März 2nd, 2017|Kategorien: Allgemein, Anwalt, deutsche Marke, DPMA, eingetragene Marken, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenschutz|Tags: deutsche Marke, DPMA, elektronische Markenanmeldung, Markenanmeldung in Deutschland, Markenanmeldungen, Markenschutz|

Deutsche Marke Pipi Langstrumpf für Beherbergung von Gästen ist nicht unterscheidungskräftig und daher zu löschen.

BPatG BESCHLUSS In der Beschwerdesache … - 2 - betreffend die Marke 301 62 491 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. August 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und den Richter am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des [...]

FixAdmin2017-01-31T12:43:40+01:00November 16th, 2016|Kategorien: § 50 MarkenG, § 54 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, absolute Schutzhindernisse, Löschungsverfahren, Markeneintragung, Markenlöschung|Tags: Fantasienamen, Löschung einer Marke, Namensmarke, Pippi Langstrumpf, Unterscheidungskraft|

Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten

In der heutigen globalen Wirtschaft mit ihrem hohen Wettbewerbsdruck hängt der Erfolg von Unternehmen zunehmend von ihren Ideen, ihrem Fachwissen und ihrer Innovationsfähigkeit ab. Die Nutzung von Rechten geistigen Eigentums kann dazu beitragen, diese wertvollen Ressourcen angemessen zu schützen, damit Unternehmen aus ihren Erfindungen und Geschäftserfolgen auch den entsprechenden Gewinn ziehen können. Daher ist es [...]

FixAdmin2016-11-29T11:09:05+01:00November 3rd, 2016|Kategorien: Abmahnung, Allgemein, Anwalt, EU-Markenschutz, Geistiges Eigentum, Markeneintragung, Markenpiraterie, Zollbeschlagnahme|Tags: Design, geistiges Eigentum, Marke, OECD, Patent, Piraterie, Sorte|

Anders als Legobausteine sind Lego-Figuren wie Playmobil-Figuren als 3D-Marke schutzfähig und unterscheidungskräftig

Anders als Legobausteine sind Lego-Figuren wie Playmobil-Figuren als 3D-Marke schutzfähig und unterscheidungskräftig. JUDGMENT OF THE GENERAL COURT (Third Chamber) 16 June 2015 (*) (Community trade mark — Invalidity proceedings — Three-dimensional Community trade mark — Shape of a toy figure — Absolute grounds for refusal — Sign consisting exclusively of the shape which results from [...]

FixAdmin2016-11-29T11:09:06+01:00Juni 17th, 2015|Kategorien: 3D-Marke, absolute Schutzhindernisse, Allgemein, Anwalt, beschreibend, Bösgläubige Markenanmeldung, eingetragene Marken, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, EU-Markenrecht, Löschungsverfahren, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markeneintragung, Richtlinie (EG) 207/2009, Unterscheidungskraft|Tags: dreidimensionale Marke, EU-Löschungsverfahren, Lego, Lego-Figuren, Markenschutz|

Farbmarke Langenscheidt-Gelb übersteht Löschungsverfahren

a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). In diesem Fall steht der Annahme einer markenmäßigen Verwendung der Umstand nicht entgegen, dass die Farbe zusammen mit weiteren Kennzeichen verwendet wird. b) Ob der Verbraucher in einer konturlosen Farbmarke einen [...]

FixAdmin2016-11-29T11:09:06+01:00April 27th, 2015|Kategorien: Anwalt, Farbmarke, Markeneintragung, Verkehrsdurchsetzung|Tags: Farbmarke Gelb, Löschung, Markenanwalt|