Markeneintragung

Beliebte Markenanmeldungen

Obwohl die Anzahl der Markenanmeldungen für verschiedene Begriffe je nach Branche und Region variieren kann, sind die am häufigsten markenrechtlich geschützten Begriffe jedoch "Apple", "Nike", "Coca-Cola" und "McDonald's". Die beliebtesten Markenanmeldungen variieren je nach Branche, Trends und geografischer Region. Allgemein sind jedoch einige der beliebtesten Markenanmeldungen weltweit in den Bereichen Technologie, Mode, Lebensmittel und Getränke [...]

Bedingungen im Markenschutz

Im Markenschutz gibt es verschiedene Bedingungen, die erfüllt sein müssen, um eine Marke rechtlich zu schützen. Die genauen Bedingungen können je nach Land und Rechtssystem variieren, aber im Allgemeinen umfassen sie folgende Aspekte: Unterscheidungskraft: Eine Marke muss unterscheidungskräftig sein, das heißt, sie muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen [...]

Markeanmeldung im Ausland

Aus juristischer Sicht bedeutet das Anmelden einer Marke im Ausland, dass der Inhaber der Marke seine Rechte an dieser Marke auch in anderen Ländern schützen lassen möchte. Eine Marke ist ein Kennzeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Durch die Anmeldung einer Marke erhält der Inhaber das [...]

Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke

Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Gewährleistungsmarke Eine Gewährleistungsmarke, auch bekannt als Garantiemarke, wird verwendet, um die Qualität oder bestimmte Eigenschaften eines Produkts oder einer Dienstleistung zu garantieren. Sie wird von einem [...]

Schutzhindernisse kennen

Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen sind zu berücksichtigen als absolute Schutzhindernisse im markenrechtlichen Anmelde- bzw. Nichtigkeitsverfahren sowie als Widerspruchsgründe im markenrechtlichen Kollisionsverfahren. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die [...]

Markenschutz national, regional, eu-weit oder international

In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Angenommen, Sie möchten Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat, vielleicht dort, wo sich gegenwärtig Ihr Geschäftssitz befindet, oder wo Sie ein Gewerbe betreiben möchten. Dann können Sie direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum [...]

Markenanmeldungen im Jahr 2016

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom [...]

Deutsche Marke Pipi Langstrumpf für Beherbergung von Gästen ist nicht unterscheidungskräftig und daher zu löschen.

BPatG BESCHLUSS In der Beschwerdesache … - 2 - betreffend die Marke 301 62 491 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. August 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und den Richter am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des [...]

Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten

In der heutigen globalen Wirtschaft mit ihrem hohen Wettbewerbsdruck hängt der Erfolg von Unternehmen zunehmend von ihren Ideen, ihrem Fachwissen und ihrer Innovationsfähigkeit ab. Die Nutzung von Rechten geistigen Eigentums kann dazu beitragen, diese wertvollen Ressourcen angemessen zu schützen, damit Unternehmen aus ihren Erfindungen und Geschäftserfolgen auch den entsprechenden Gewinn ziehen können. Daher ist es [...]

Anders als Legobausteine sind Lego-Figuren wie Playmobil-Figuren als 3D-Marke schutzfähig und unterscheidungskräftig

Anders als Legobausteine sind Lego-Figuren wie Playmobil-Figuren als 3D-Marke schutzfähig und unterscheidungskräftig. JUDGMENT OF THE GENERAL COURT (Third Chamber) 16 June 2015 (*) (Community trade mark — Invalidity proceedings — Three-dimensional Community trade mark — Shape of a toy figure — Absolute grounds for refusal — Sign consisting exclusively of the shape which results from [...]

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