Farbmarke

Übersicht bedeutender Gerichtsentscheidungen im Markenrecht

Nachfolgend eine Übersicht bedeutender Gerichtsentscheidungen im Markenrecht, die grundlegende Fragen zum Markenschutz, der Nutzungspflicht, Verwechslungsgefahr und anderen Aspekten klären. 1. Bundesgerichtshof (BGH) – "STELLA" Aktenzeichen: I ZR 40/20 Datum: 14. Januar 2021 Kernaussage: Der BGH entschied, dass für die Erklärung des Verfalls einer Marke wegen Nichtbenutzung der Zeitraum von fünf Jahren maßgeblich ist, der dem [...]

Markenpflege ist wichtig

Ohne Markenpflege kann ihre gute Marke langsam zerfallen. Pflege ist nämlich fast immer eine Voraussetzung, dass Werte erhalten bleiben. So ist es demzufolge auch bei eingetragenen Marken. Was Pflege bedeutet Pflege bedeutet regelmäßig nach Marken zu suchen, die Ihrer Marke ähnlich sind oder sogar identisch aussehen. Die Reichweite ist ein entscheidender Faktor. Je nachdem wie [...]

Farbmarke Langenscheidt-Gelb übersteht Löschungsverfahren

a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). In diesem Fall steht der Annahme einer markenmäßigen Verwendung der Umstand nicht entgegen, dass die Farbe zusammen mit weiteren Kennzeichen verwendet wird. b) Ob der Verbraucher in einer konturlosen Farbmarke einen [...]

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