Markenanmeldung

Beliebte Markenanmeldungen

Obwohl die Anzahl der Markenanmeldungen für verschiedene Begriffe je nach Branche und Region variieren kann, sind die am häufigsten markenrechtlich geschützten Begriffe jedoch "Apple", "Nike", "Coca-Cola" und "McDonald's". Die beliebtesten Markenanmeldungen variieren je nach Branche, Trends und geografischer Region. Allgemein sind jedoch einige der beliebtesten Markenanmeldungen weltweit in den Bereichen Technologie, Mode, Lebensmittel und Getränke [...]

Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke

Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Gewährleistungsmarke Eine Gewährleistungsmarke, auch bekannt als Garantiemarke, wird verwendet, um die Qualität oder bestimmte Eigenschaften eines Produkts oder einer Dienstleistung zu garantieren. Sie wird von einem [...]

Markenpflege ist wichtig

Ohne Markenpflege kann ihre gute Marke langsam zerfallen. Pflege ist nämlich fast immer eine Voraussetzung, dass Werte erhalten bleiben. So ist es demzufolge auch bei eingetragenen Marken. Was Pflege bedeutet Pflege bedeutet regelmäßig nach Marken zu suchen, die Ihrer Marke ähnlich sind oder sogar identisch aussehen. Die Reichweite ist ein entscheidender Faktor. Je nachdem wie [...]

Schutzhindernisse kennen

Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen sind zu berücksichtigen als absolute Schutzhindernisse im markenrechtlichen Anmelde- bzw. Nichtigkeitsverfahren sowie als Widerspruchsgründe im markenrechtlichen Kollisionsverfahren. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die [...]

Notorietätsmarke, der Marken-Superstar

Eine Marke, die einfach überall bekannt ist, ist quasie der Superstar unter den Marken. Sie hat notorische Bekanntheit erreicht und wird daher Notorietätsmarke genannt. Der Begriff der „Marke“ beinhaltet nämlich Registermarken, Benutzungsmarken, Notorietätsmarken und Kollektivmarken.  >> Markenwissen Notorietätsmarken, Benutzungsmarken und Registermarken unterscheiden Neben der Notorietätsmarke gibt es außerdem die klasssische Registermarke und die Benutzungsmarke. Registermarke [...]

2022-12-06T10:06:38+01:00Dezember 6th, 2022|Kategorien: Allgemein, Markenrecht, Notorietätsmarke|Tags: , |

Markenschutz national, regional, eu-weit oder international

In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Angenommen, Sie möchten Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat, vielleicht dort, wo sich gegenwärtig Ihr Geschäftssitz befindet, oder wo Sie ein Gewerbe betreiben möchten. Dann können Sie direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum [...]

Markenrecherchen und Markenüberwachung – erst recherchieren, dann anmelden und später weiter recherchieren

Markenrecherchen sind wichtig. Nur so können Sie überprüfen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen, nur so können Sie sie wirkungsvoll verteidigen. Das DPMA überprüft z.B. nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten sich deshalb bereits im [...]

Anmeldung von Marken als nationale Marke, Unionsmarke oder internationale Marke

Markenanmelder haben bei der Anmeldung ihrer Marke drei Möglichkeiten: Nationale Marke: Möchten Sie Ihre Marke in einem bestimmten Land oder bestimmten Ländern schützen lassen, müssen wir uns an die entsprechenden nationalen Ämter wenden. Unionsmarke/ EU-Marke: Möchten Sie Ihre Marke in allen Ländern der Europäischen Union schützen lassen, müssen wir uns an das EUIPO wenden (Amt [...]

Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich hat begonnen (Markenanmeldung und Markenverwaltung)

Dossier zu DPMAmarken Nach der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Topografien führt das Deutsche Patent- und Markenamt zum 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte auch für Marken und Geografische Herkunftsangaben - DPMAmarken (neu) - ein. Vorteile der vollelektronischen Bearbeitung im Markenbereich sind die zügigeren Bearbeitungs- und Benachrichtigungszeiten komfortable Einsicht in die Akten [...]

Neu eingetragene Marken aus dem Bestand des deutschen Markenamtes

Nr. Auswahl Datenbestand Aktenzeichen/Registernummer Wiedergabe der Marke Aktenzustand Anmelder/Inhaber 1 DE 3020140028336 Deep Service Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft Koetter, Patrick Ben, 85386 Eching, DE 2 DE 3020140057018 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft eurodata AG, 66119 Saarbrücken, DE 3 DE 3020140075970 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft Puzic, Mirsad, 66111 Saarbrücken, DE 4 DE 3020140080478 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft [...]

Nach oben