Internationale Zuständigkeit

Markenpflege ist wichtig
Markenpflege ist wichtig

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Markenpflege ist wichtig

Ohne Markenpflege kann ihre gute Marke langsam zerfallen. Pflege ist nämlich fast immer eine Voraussetzung, dass Werte erhalten bleiben. So ist es demzufolge auch bei eingetragenen Marken. Was Pflege bedeutet Pflege bedeutet regelmäßig nach Marken zu suchen, die Ihrer Marke ähnlich sind oder sogar identisch aussehen. Die Reichweite ist ein entscheidender Faktor. Je nachdem wie [...]

horak Rechtsanwälte2023-02-27T10:29:13+01:00Februar 27th, 2023|Kategorien: Abmahnung, Allgemein, Anwalt, Benutzungspflicht, Benutzungsschonfrist, Beratung, deutsche Marke, Domainrecht, Due Diligence, elektronische Schutzrechtsakte, EU-Marke, EU-Markenrecht, EU-Markenschutz, Farbmarke, g.U., Geistiges Eigentum, geografische Herkunftsangaben, geschützte geografische Angaben, geschützte Herkunftsbezeichnung, Gütesiegel, Individualmarke, Internationale Zuständigkeit, IP Due Diligence, IR-Marke, Kollektivmarke, Lizenzanalogie, Markenanmeldung, Markengebühren, markenmässige Benutzung, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenschutz, Markenüberwachung, Markenverletzung, Markenverwaltung, Nizza Klassifikation, Nizza-Klassen, Nizzaklassifikation, Notorietätsmarke, Priorität, Produktpiraterie, Schadensersatz, strafbewehrte Unterlassungserklärung, Verfahrensrecht, Widerspruch|Tags: Abgrenzungsvereinbarung, absolute Schutzhindernisse, Begründung, deutsche Marke, DPMA, eingetragene Marke, Firmennamensrecherche, Marke recherchieren, Marke schützen, Markenanmeldung, Markenanwälte, Markenrecherche, Markenschutz, Markenüberwachung, Reichweite, Schutzschrift, Titelschutzrecherche, Unionsmarke|

International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten Verletzung zugrunde liegt, ereignet hat oder zu ereignen droht

Die internationale Zuständigkeit nach der Brüssel I-VO bei Markenverletzungen>h2> Die Annahme einer Verletzungshandlung im Sinne von Art. 93 Abs. 5 der Verordnung (EG) 40/94 setzt ein aktives Verhalten des Verletzers voraus. International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten Verletzung zugrunde liegt, ereignet hat oder zu ereignen [...]

FixAdmin2015-05-13T08:42:34+02:00Mai 13th, 2015|Kategorien: Allgemein, Anwalt, Brüssel I-VO, EU-Marke, EU-Markenrecht, Gemeinschaftsmarke, Internationale Zuständigkeit, Markenanwalt, Markenverletzung|Tags: 3D-Marke, europäische Marke, internationale Zuständigkeit, Kosmetikerzeugnis, Marke, Markenverletzung, Parfümerzeugnis, Parfumflakon|