Seit dem 1. Januar 2026 gilt die 13. Ausgabe der Nizza-Klassifikation. Brillen, ätherische Öle, Aromatherapie-Produkte und weitere Waren sind in andere Klassen gewandert – das sollten Sie bei neuen Anmeldungen und internationalen Erweiterungen beachten.
Seit dem 18. Januar 2025 gilt beim US-Markenamt USPTO eine neue Gebührenstruktur: ein einheitlicher Basisantrag, Zuschläge für frei formulierte Verzeichnisse und höhere Gebühren für IR-Benennungen der USA. Worauf Sie bei einer Anmeldung in den USA achten sollten.
Deutsche Marke Eine Deutsche Marke bezieht sich auf eine Marke, die in Deutschland registriert ist und somit Schutz für den Markeninhaber in diesem Land bietet. Die Registrierung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und gewährt dem Inhaber das ausschließliche Recht, die Marke für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen zu nutzen. EU-Markenanmeldung Eine EU-Markenanmeldung bezieht [...]
Aus juristischer Sicht bedeutet das Anmelden einer Marke im Ausland, dass der Inhaber der Marke seine Rechte an dieser Marke auch in anderen Ländern schützen lassen möchte. Eine Marke ist ein Kennzeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Durch die Anmeldung einer Marke erhält der Inhaber das [...]
Am 1. Januar 2023 trat die 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation in Kraft. Erstmals nennt sie ausdrücklich digitale Dateien, die durch NFTs authentifiziert sind. Was sich für die Formulierung Ihres Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses geändert hat.
Mit dem Ende der Brexit-Übergangsphase am 1. Januar 2021 hat das britische Amt (UKIPO) aus jeder eingetragenen Unionsmarke eine eigenständige UK-Marke gemacht. Was das für Verlängerung, Benutzung und neue Anmeldungen bedeutet.
In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Angenommen, Sie möchten Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat, vielleicht dort, wo sich gegenwärtig Ihr Geschäftssitz befindet, oder wo Sie ein Gewerbe betreiben möchten. Dann können Sie direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum [...]
Markenanmelder haben bei der Anmeldung ihrer Marke drei Möglichkeiten: Nationale Marke: Möchten Sie Ihre Marke in einem bestimmten Land oder bestimmten Ländern schützen lassen, müssen wir uns an die entsprechenden nationalen Ämter wenden. Unionsmarke/ EU-Marke: Möchten Sie Ihre Marke in allen Ländern der Europäischen Union schützen lassen, müssen wir uns an das EUIPO wenden (Amt [...]
Markenanmeldung - national, europäisch oder international? Eine nationale Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder - auf der Grundlage einer Basismarke - international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile, die vor dem Hintergrund der Bedürfnisse des Anmelders [...]