Markenrecht aktuell

Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten

In der heutigen globalen Wirtschaft mit ihrem hohen Wettbewerbsdruck hängt der Erfolg von Unternehmen zunehmend von ihren Ideen, ihrem Fachwissen und ihrer Innovationsfähigkeit ab. Die Nutzung von Rechten geistigen Eigentums kann dazu beitragen, diese wertvollen Ressourcen angemessen zu schützen, damit Unternehmen aus ihren Erfindungen und Geschäftserfolgen auch den entsprechenden Gewinn ziehen können. Daher ist es [...]

Anmeldung von Marken als nationale Marke, Unionsmarke oder internationale Marke

Markenanmelder haben bei der Anmeldung ihrer Marke drei Möglichkeiten: Nationale Marke: Möchten Sie Ihre Marke in einem bestimmten Land oder bestimmten Ländern schützen lassen, müssen wir uns an die entsprechenden nationalen Ämter wenden. Unionsmarke/ EU-Marke: Möchten Sie Ihre Marke in allen Ländern der Europäischen Union schützen lassen, müssen wir uns an das EUIPO wenden (Amt [...]

Wie soll eine Markenanmeldung räumlich ausgedehnt werden – national, europäisch oder international?

Markenanmeldung - national, europäisch oder international? Eine nationale Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder - auf der Grundlage einer Basismarke - international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile, die vor dem Hintergrund der Bedürfnisse des Anmelders [...]

Ein mit einem Prüfzeichen versehenes Produkt muss von einer neutralen Stelle auf die Erfüllung von Mindestanforderungen geprüft sein und bestimmte Eigenschaften aufweisen

a) Der Unternehmer enthält dem Verbraucher eine Information im Sinne von § 5a Abs. 2 Satz 1 UWG vor, wenn diese zu seinem Geschäfts- und Verantwortungsbereich gehört oder er sie sich mit zumutbarem Aufwand beschaffen kann und der Verbraucher sie nicht oder nicht so erhält, dass er sie bei seiner ge-schäftlichen Entscheidung berücksichtigen kann. b) [...]

Kurze Geschichte der Marken und der Markenregister

Marken, wie wir sie heute kennen, entstanden im 19. Jahrhundert im Zuge der Industrialisierung, der verbesserten Kommunikationsmöglichkeiten und der Bildung globaler Märkte. Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums traten in Kraft: Marken, Geschmacksmuster, Patente und Urheberrechte boten verschiedene ausschließliche Rechte an unterschiedlichen Arten von Innovationen.   Frühe Marken Schwan-Stabilo Nr. 15870 Bass Pale Ale Nr. 1900-00044 [...]

2016-11-29T11:09:05+02:00August 4th, 2016|Categories: Allgemein, Markenrecht, Markenregister|Tags: , , , |

Online-Händler ist für ein auf seiner Internetseite eingestelltes Verkaufsangebot als Täter verantwortlich, auch wenn die Produktpräsentation vom Lieferanten stammt

a) Die in den §§ 126 ff. MarkenG enthaltenen Regelungen vermitteln nach der Novellierung des Markengesetzes durch das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 7. Juli 2008 (BGBl. I, S. 1191) für geografische Herkunftsangaben keinen lauterkeits-rechtlich, sondern einen kennzeichenrechtlich begründeten Schutz. b) Die Bestimmung des § 127 Abs. 1 MarkenG [...]

Seit März 2016 heisst das Harmonisierungsamt „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)“, die Gemeinschaftsmarke „Unionsmarke“

Zum 23. März 2016 werden Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft treten. Ab diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)" umbenannt. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann "Unionsmarken". Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die [...]

Was passiert nach einer markenrechtlichen Abmahnung?

Reagiert der Abgemahnte nicht, so beantragt der Markeninhaber typischerweise eine einstweilige Verfügung. Alternativ kann er auch Klage auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz erheben. Eventuell passiert auch nichts weiter. Beides ist mit einem ganz erheblichen Kostenrisiko verbunden; verliert der Abgemahnte das Verfahren, so muss er alle Kosten tragen. Parallel zur markenrechtlichen Abmahnung kommt auch ein Strafverfahren [...]

2016-05-17T12:52:53+02:00Mai 17th, 2016|Categories: Allgemein|

wetter.de-App ist nicht als Werktitel schutzfähig; Apps jedoch grundsätzlich schon.

Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten [...]

Neue Version der 10. Nizzaklassifikation für die Einteilung der Waren und Dienstleistungen der Marken ab 1.1.2016

Nizza Klassifikation 2016 Die "Version 2016" der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (gültig ab dem 1. Januar 2016)/h2> Am 1. Januar 2016 ist die "Version 2016" der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten. Während sich an dem Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Nizza-Klassifikation nichts ändert, gibt es seit dem 1. Januar 2013 jährliche "Versionen", [...]