Markenrecht

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Markenschutz für konkrete Waren und Dienstleistungen

Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich danach, für welche Waren und Dienstleistungen sie geschützt ist. Die Anmeldung muss daher in jedem Fall ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten, die mit der angemeldeten Marke gekennzeichnet werden sollen. Nachdem die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, kann die Liste der Waren bzw. Dienstleistungen nicht [...]

Kurze Geschichte der Marken und der Markenregister

Marken, wie wir sie heute kennen, entstanden im 19. Jahrhundert im Zuge der Industrialisierung, der verbesserten Kommunikationsmöglichkeiten und der Bildung globaler Märkte. Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums traten in Kraft: Marken, Geschmacksmuster, Patente und Urheberrechte boten verschiedene ausschließliche Rechte an unterschiedlichen Arten von Innovationen.   Frühe Marken Schwan-Stabilo Nr. 15870 Bass Pale Ale Nr. 1900-00044 [...]

2016-11-29T11:09:05+00:00 August 4th, 2016|Categories: Allgemein, Markenrecht, Markenregister|Tags: , , , |

wetter.de-App ist nicht als Werktitel schutzfähig; Apps jedoch grundsätzlich schon.

Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten [...]

Wortmarke Goldbären gegen 3D-Gestaltung Goldfolie-Schokoladenbär mangels gedanklicher Ähnlichkeit keine Markenverletzung

a) Eine Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke (hier: Goldbären) und einer dreidimensionalen Gestaltung (hier: in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur) ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Sie kann sich aber weder in klanglicher noch in bildlicher Hinsicht ergeben; vielmehr kann eine Zeichenähnlichkeit nur aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt folgen. b) Bei der Beurteilung der Frage der Zeichenähnlichkeit zwischen einer [...]