Markenverletzung - Seite 2 von 2 - fiXmarke.de

Wortmarke Goldbären gegen 3D-Gestaltung Goldfolie-Schokoladenbär mangels gedanklicher Ähnlichkeit keine Markenverletzung

a) Eine Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke (hier: Goldbären) und einer dreidimensionalen Gestaltung (hier: in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur) ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Sie kann sich aber weder in klanglicher noch in bildlicher Hinsicht ergeben; vielmehr kann eine Zeichenähnlichkeit nur aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt folgen. b) Bei der Beurteilung der Frage der Zeichenähnlichkeit zwischen einer [...]

FixAdmin2015-10-22T16:29:18+02:00Oktober 22nd, 2015|Kategorien: 3D-Marke, Allgemein, eingetragene Marken, Markenanwalt, Markengesetz, Markenrecht, Markenverletzung|Tags: 3D-Marke, Ähnlichkeit einer Wortmarke mit 3D Gestaltung, bildliche Ähnlichkeit, gedankliche Ähnliochkeit, Goldbär, klangliche Ähnlichkeit, Markenverletzung|

Brauche ich einen Markenanwalt für eine Markenanmeldung?

Eine Markenanmeldung ist einfach Eine Markenanmeldung - wie ein Hauskauf - erscheint nur auf den ersten Blick einfach. Tatsächlich ist die Markenanmeldung als solche auch leicht zu bewerkstelligen. Dafür muss lediglich ein bestimmtes Formular ausgefüllt werden und die Ausfüllhinweise beachtet sein. Rechtliche Fallstricke der Markenanmeldung Damit jedoch auch ein rechtlich vertretbares Markenrecht unter Berücksichtigung der [...]

FixAdmin2015-06-15T13:28:47+02:00Juni 15th, 2015|Kategorien: absolute Schutzhindernisse, Allgemein, EU-Markenanmeldung, Internationale Markenanmeldung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenlöschung, Markenschutz, Markenverletzung, Markenwiderspruch|Tags: Marke sichern ohne Anwalt, Markenanwalt warum?, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Name schützen|

Warum ist eine markenrechtliche Unterlassungserklärung von Bedeutung?

Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der Abgemahnte durch die Abmahnung die Möglichkeit, den Fall schnell zu beenden, indem er eine Unterlassungserklärung abgibt. Durch Abgabe einer in der Regel modifizierten Unterlassungserklärung (die geforderte geht oft zu weit) wird das Rechtsschutzbedürfnis des Markeninhabers befriedigt. Abgabe einer Unterlassungerklärung bei Markenverletzung Natürlich muss eine Unterlassungserklärung nur dann abgegeben werden, [...]

FixAdmin2015-05-13T09:14:16+02:00Mai 13th, 2015|Kategorien: Abmahnung, Allgemein, Anwalt, Markenverletzung, Unterlassungserklärung|Tags: Abmahnung, Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, Markenähnlichkeit, Markenverletzung, Unterlassungerklärung|

International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten Verletzung zugrunde liegt, ereignet hat oder zu ereignen droht

Die internationale Zuständigkeit nach der Brüssel I-VO bei Markenverletzungen>h2> Die Annahme einer Verletzungshandlung im Sinne von Art. 93 Abs. 5 der Verordnung (EG) 40/94 setzt ein aktives Verhalten des Verletzers voraus. International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten Verletzung zugrunde liegt, ereignet hat oder zu ereignen [...]

FixAdmin2015-05-13T08:42:34+02:00Mai 13th, 2015|Kategorien: Allgemein, Anwalt, Brüssel I-VO, EU-Marke, EU-Markenrecht, Gemeinschaftsmarke, Internationale Zuständigkeit, Markenanwalt, Markenverletzung|Tags: 3D-Marke, europäische Marke, internationale Zuständigkeit, Kosmetikerzeugnis, Marke, Markenverletzung, Parfümerzeugnis, Parfumflakon|