Markenverletzung

Warum ist eine markenrechtliche Unterlassungserklärung von Bedeutung?

Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der Abgemahnte durch die Abmahnung die Möglichkeit, den Fall schnell zu beenden, indem er eine Unterlassungserklärung abgibt. Durch Abgabe einer in der Regel modifizierten Unterlassungserklärung (die geforderte geht oft zu weit) wird das Rechtsschutzbedürfnis des Markeninhabers befriedigt. Abgabe einer Unterlassungerklärung bei Markenverletzung Natürlich muss eine Unterlassungserklärung nur dann abgegeben werden, [...]

Markenanwalt2015-05-13T09:14:16+02:00Mai 13th, 2015|Kategorien: Abmahnung, Allgemein, Anwalt, Markenverletzung, Unterlassungserklärung|Tags: Abmahnung, Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, Markenähnlichkeit, Markenverletzung, Unterlassungerklärung|

International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten Verletzung zugrunde liegt, ereignet hat oder zu ereignen droht

Die internationale Zuständigkeit nach der Brüssel I-VO bei Markenverletzungen>h2> Die Annahme einer Verletzungshandlung im Sinne von Art. 93 Abs. 5 der Verordnung (EG) 40/94 setzt ein aktives Verhalten des Verletzers voraus. International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten Verletzung zugrunde liegt, ereignet hat oder zu ereignen [...]

Markenanwalt2015-05-13T08:42:34+02:00Mai 13th, 2015|Kategorien: Allgemein, Anwalt, Brüssel I-VO, EU-Marke, EU-Markenrecht, Gemeinschaftsmarke, Internationale Zuständigkeit, Markenanwalt, Markenverletzung|Tags: 3D-Marke, europäische Marke, internationale Zuständigkeit, Kosmetikerzeugnis, Marke, Markenverletzung, Parfümerzeugnis, Parfumflakon|

Zurück 12