Abmahnung - Seite 2 von 2 - fiXmarke.de - Markenschutz & Markenrecht

Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten

In der heutigen globalen Wirtschaft mit ihrem hohen Wettbewerbsdruck hängt der Erfolg von Unternehmen zunehmend von ihren Ideen, ihrem Fachwissen und ihrer Innovationsfähigkeit ab. Die Nutzung von Rechten geistigen Eigentums kann dazu beitragen, diese wertvollen Ressourcen angemessen zu schützen, damit Unternehmen aus ihren Erfindungen und Geschäftserfolgen auch den entsprechenden Gewinn ziehen können. Daher ist es [...]

Markenanwalt2016-11-29T11:09:05+01:00November 3rd, 2016|Kategorien: Abmahnung, Allgemein, Anwalt, EU-Markenschutz, Geistiges Eigentum, Markeneintragung, Markenpiraterie, Zollbeschlagnahme|Tags: Design, geistiges Eigentum, Marke, OECD, Patent, Piraterie, Sorte|

Ein mit einem Prüfzeichen versehenes Produkt muss von einer neutralen Stelle auf die Erfüllung von Mindestanforderungen geprüft sein und bestimmte Eigenschaften aufweisen

a) Der Unternehmer enthält dem Verbraucher eine Information im Sinne von § 5a Abs. 2 Satz 1 UWG vor, wenn diese zu seinem Geschäfts- und Verantwortungsbereich gehört oder er sie sich mit zumutbarem Aufwand beschaffen kann und der Verbraucher sie nicht oder nicht so erhält, dass er sie bei seiner ge-schäftlichen Entscheidung berücksichtigen kann. b) [...]

Markenanwalt2016-11-29T11:09:05+01:00August 29th, 2016|Kategorien: § 5a UWG, Abmahnung, Allgemein, Anwalt, Gütesiegel, Kollektivmarke, Prüfzeichen, Wettbewerbsrecht|Tags: Gütesiegel, Irreführung, neutrale Stelle, Produkteigenschaften, Werbung mit Prüfzeichen, wettbewerbswidrig|

Warum ist eine markenrechtliche Unterlassungserklärung von Bedeutung?

Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der Abgemahnte durch die Abmahnung die Möglichkeit, den Fall schnell zu beenden, indem er eine Unterlassungserklärung abgibt. Durch Abgabe einer in der Regel modifizierten Unterlassungserklärung (die geforderte geht oft zu weit) wird das Rechtsschutzbedürfnis des Markeninhabers befriedigt. Abgabe einer Unterlassungerklärung bei Markenverletzung Natürlich muss eine Unterlassungserklärung nur dann abgegeben werden, [...]

Markenanwalt2015-05-13T09:14:16+02:00Mai 13th, 2015|Kategorien: Abmahnung, Allgemein, Anwalt, Markenverletzung, Unterlassungserklärung|Tags: Abmahnung, Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, Markenähnlichkeit, Markenverletzung, Unterlassungerklärung|