Ja. Es stellt sich unter allen Blickwinkeln als sehr empfehlenswert dar, auf die markenrechtliche Abmahnung zu reagieren. Sie müssen sogar dann reagieren, wenn Sie "nur" eine Berechtigungsanfrage erhalten haben. Würden Sie die Abmahnung ignorieren, besteht schlicht die Gefahr, dass ein Gegner berechtigterweise gerichtliche Hilfe in Anspruch nimmt und beispielsweise eine einstweilige Verfügung erhält, die ein [...]
Das Ausfüllen des amtlichen Formulars zur Markenanmeldung oder des Online-Formulars scheint relativ einfach zu gehen. Doch die rechtlichen Fallstricke liegen im Detail. Eine zu weit gefasste Markenanmeldung kann schnell von anderen Markeninhabern als Markenverletzung abgemahnt werden. Dann drohen häufig Schadensersatzforderungen in exorbitanter Höhe. Demgegenüber sind professionell durchgeführte Markenanmeldungen schlicht der deutlich sicherere Weg. Die zugehörige [...]
Die Firma ist der Name des Kaufmanns oder der juristischen GmbH. So wäre die Firma einer "Leuchtturm GmbH", die Software erstellt, schlicht "Leuchttum" (also ohne den Rechtsformzusatz). In der Branche "Software" wäre diese Firma in gewissem Umfang geschützt. Markenschutz bietet jedoch sehr viel mehr: So kann der Schutzumfang hinsichtlich der betroffenen Waren und Dienstleistungen beliebig [...]
Abamhnungen sind keineswegs immer von Fall zu Fall ähnlich. Denn der Grund der Abmahnung kann sehr unterschiedlich ausfallen. Es gibt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, beispielsweise wegen "Irreführung" oder "Vorsprung durch Rechtsbruch", Schutzrechtsabmahnungen (Patentverletzung, Designverletzung, Markenverletzung), sog. FileSharing (Musik-/Film) uvam. Eine übliche markenrechtliche Abmahnung kann sich auf eingetragene, nicht-eingetragene Marken, auf sog. Titelschutzrechte (Werktitel), auf eine Firmennamensverletzung sowie [...]
Eine Markenanmeldung ist ein offizieller Antrag auf Eintragung eines Kennzeichens für bestimmte Waren und Dienstleistungen in das Markenregister. Sobald eine Marke in das Markenregister eingetragen wird, stehen dem Markeninhaber Ausschliesslichkeitsrechte zu. Er kann Dritten, die seine Marke unberechtigt verwenden, auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz (sowie weitere Nebenansprüche) in Anspruch nehmen. Durch die Marke entsteht zudem [...]
Durch die Verwendung einer Kennzeichnung für Ihre Waren und Dienstleistungen ist risikoreich, wenn dies "einfach so" geschieht. So kann diese Verwendung eine Markenverletzung darstellen und birgt damit das Risiko, deswegen kostenpflichtig abgemahnt zu werden. Die Kosten einer markenrechtlichen Auseinandersetzung erreichen schnell mittlere 5-stellige Summen. Indem vor der Verwendung eine umfassende Recherche vorgenommen und sodann eine [...]
Eine Marke wird immer für bestimmte Waren und Dienstleistungen und bestimmte Gebiete (Länder, EU) angemeldet. Die Kosten einer Markenanmeldung hängen wesentlich von diesen beiden Faktoren (Waren und Dienstleistungen/ Gebiet) ab. Eine deutsche (Gebiet) Standardmarke in 3 Klassen (Waren und Dienstleistungen sind in 45 Klassen eingeteilt) kostet mindestens 290 EUR (bei elektronischer Anmeldung). Eine EU-Standardmarke in [...]
Eine Marke ist ein Name, Firmenname, Begriff, Logo oder irgendeine Kombination hieraus, die Unternehmen, Waren oder Dienstleistungen identifizieren. So dienen Marken der Symbolisierung einer Herkunft mit der bestimmte Inhalte assoziiert werden, wie bspw. Qualität, Preiswürdigkeit u. v. a. m. Die Marke ist ein monopolistisches Recht, ähnlich dem Eigentum an einer Sache kann der Markeninhaber mit [...]
Deutsche Marken entstehen normalerweise durch Eintragung im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Unter bestimmten Umständen kann Markenschutz durch Gebrauch eines Begriffes entstehen, nämlich z. B. in dem Zeitpunkt, in dem der Begriff so bekannt ist, dass er “Verkehrsgeltung” erwirbt, also ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise den Begriff als Marke eines bestimmten Unternehmens [...]
Für eine deutsche Markenanmeldung und Eintragung verlangt das Deutsche Patent- und Markenamt Gebühren in Höhe von derzeit EUR 300. In dieser Gebühr ist bereits Markenschutz für 10 Jahre enthalten. Zu diesem Betrag kommen vor Markenanmeldung eventuelle Recherchekosten sowie ggf. Anwaltsgebühren hinzu.