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Was ist eine Unionsmarke?

Die Unionsmarke hiess früher Gemeinschaftsmarke. Beides steht für EU-Marke. Die Unionsmarke gilt in der gesamten europäischen Union. Das Markenanmeldeverfahren einer Anmeldung als Unionsmarke unterscheidet sich von der Anmeldung als deutsche Marke in vielen Details (u.a. wird bei der Unionsmarke das Widerspruchsverfahren vor Markeneintragung eröffnet).

2019-10-16T16:15:04+01:00Oktober 16th, 2019|Categories: |

Kann die Markenanmeldung beschleunigt werden?

Eine deutsche Markenanmeldung wird vom Markenamt bevorzugt behandelt, wenn eine Beschleunigungsgebühr von 200 EUR eingezahlt wird. In der Regel kommt es dann auch zu einer schnelleren Eintragung der Marke. Dies ist insbesondere für eine Internationalisierung der Marke auf der Basis einer eingetragenen Marke notwendig. Im Unionsmarkenanmeldeverfahren kann unter bestimmten Voraussetzungen eine fast track Anmeldung durchgeführt [...]

2019-08-27T13:29:36+01:00August 21st, 2017|Categories: |

Wie lange dauert es von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke?

Das Markeneintragungsverfahren benötigt im Mittel ca 3 bis 9 Monaten. Es verzögert sich vor allem dann, wenn beispielsweise Rückfragen erforderlich werden. Durch Antrag kann eine beschleunigte Prüfung herbeigeführt werden. Für die beschleunigte Prüfung ist in Deutschland eine gesonderte Gebühr zu entrichten. Ihre Anmeldung wird so bevorzugt bearbeitet. Wenn die Marke schutzfähig ist, erfolgt die Eintragung [...]

2019-08-27T12:52:08+01:00Mai 17th, 2017|Categories: |

Kann ich einen Firmennamen, ein Logo und einen Werbeslogan schützen lassen?

Namen können als Wortmarken, Logos als Bildmarken geschützt werden. Eine Kombination von Wort- und Bildbestandteilen kann als Wort-/Bildmarke angemeldet werden. Da Wortmarken aus mehreren Wörtern bestehen können, können Sie sich auch einen Werbeslogan schützen lassen. Allerdings benötigt auch der Slogan unterscheidungskraft. Zudem ist die Eintragungspraxis der Ämter uneinheitlich und teils eher restrektiv.

2019-08-27T12:52:36+01:00Mai 17th, 2017|Categories: |

Was passiert, wenn ich keine Unterlassungserklärung abgeben will?

Es gibt viele Gründe, weshalb keine Unterlassungserklärung abgegeben werden soll. Je nach Grund sind die Folgen unterschiedlich. Bei einer unberechtigten Abmahnung kann dies dem Abmahner dargestellt und dieser wegen der weiteren Kosten in Anspruch genommen werden. Wird bei einer berechtigten Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben, so kommt es mitunter zu einem entsprechenden Gerichtsverfahren. Darin wird sodann [...]

2019-08-27T12:52:51+01:00März 2nd, 2017|Categories: |

Was ist ein einstweiliges Verfügungsverfahren?

Der Zivilprozess kennt u.a. sogenannte Klageverfahren und einstweilige Verfügungsverfahren. Mit einem normalen Klageverfahren können alle Ansprüche durchgesetzt werden. Klageverfahren benötigen jedoch Zeit, nämlich ca. 6 Monate bis ca. 2 Jahre für eine Instanz. Das kann zu erheblichen Schäden führen. Um die Verfahrensdauer zu verringern, können einige Ansprüche (z.B. auf Unterlassung) auch im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsegesetzt [...]

2019-08-27T12:53:24+01:00September 19th, 2016|Categories: |

Was folgt auf die markenrechtliche Abmahnung?

Reagiert der abgemahnte nicht, so beantragt der Markeninhaber typischerweise eine einstweilige Verfügung. Alternativ kann er auch Klage auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz erheben. Beides ist mit einem ganz erheblichen Kostenrisiko verbunden; verliert der Abgemahnte das Verfahren, so muss er alle Kosten tragen. Parallel zur markenrechtlichen Abmahnung kommt auch ein Strafverfahren in Betracht.

2019-08-27T12:53:37+01:00Mai 17th, 2016|Categories: |