Eine Markenrecherche durch einen Experten ist immer ratsam, auch wenn man selbst schon recherchiert hat. Hier sind die wichtigsten Gründe in einfachen Worten: 1. Verborgene Risiken entdecken Laien suchen oft nur nach identischen Namen. Doch auch ähnliche Marken können ein Problem sein. ➡ Beispiel: Sie wollen „TechPro“ als Marke eintragen. Eine bereits bestehende Marke „TechBro“ [...]
Wenn jemand eine eingetragene Marke ohne Erlaubnis nutzt, kann der Markeninhaber Schadensersatz verlangen. Das bedeutet, dass derjenige, der die Marke verletzt hat, dem Eigentümer der Marke Geld zahlen muss, um den entstandenen Schaden auszugleichen. Wie wird der Schaden berechnet? Es gibt drei Methoden, um den Schadensersatz zu berechnen. Der Markeninhaber kann sich eine davon aussuchen: [...]
Die Benelux-Markenanmeldung erfolgt über das Benelux Office for Intellectual Property (BOIP) und deckt die Länder Belgien, Niederlande und Luxemburg ab. Hier ist eine detaillierte Übersicht des Verfahrens: 1. Ablauf der Benelux-Markenanmeldung Schritt 1: Vorbereitung der Anmeldung Markenart bestimmen: Wortmarke: Besteht nur aus Buchstaben, Zahlen oder Zeichen. Bildmarke: Besteht aus grafischen Elementen, Logos oder Designs. Kombinierte [...]
Auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist bestehen Möglichkeiten, gegen eine eingetragene Marke vorzugehen. Dies hängt von den Gründen und der konkreten rechtlichen Situation ab. Nachfolgend die verschiedenen Verfahren und Strategien, um gegen eine Marke vorzugehen: 1. Möglichkeiten nach Ablauf der Widerspruchsfrist a) Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse Grundlage: Die Marke hätte aufgrund absoluter Schutzhindernisse (§ [...]
Die Dauer einer Markenanmeldung in den USA hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie der Vollständigkeit der Anmeldung, der Art der Marke und möglichen Einwänden oder Widersprüchen. Typischerweise dauert der Prozess von der Einreichung bis zur endgültigen Eintragung zwischen 8 und 18 Monaten, kann jedoch in Einzelfällen länger dauern. Hier eine detaillierte Übersicht der einzelnen Schritte [...]
1. Konkreter Schaden des Markeninhabers Beispiel: Ein Markeninhaber verkauft Sportbekleidung unter einer geschützten Marke. Aufgrund der Nutzung eines ähnlichen Zeichens durch einen Konkurrenten sinkt sein Umsatz um 50.000 €. Gleichzeitig entstehen ihm zusätzliche Kosten für Werbemaßnahmen, um den Schaden zu begrenzen, in Höhe von 10.000 €. Schadensersatzforderung: Umsatzverlust: 50.000 € Zusatzkosten: 10.000 € Gesamtschaden: 60.000 [...]
Eine Marke ist ein Schutzrecht, das ein Unternehmen für ein Zeichen erhält, das Waren oder Dienstleistungen von anderen unterscheidet. Es gibt verschiedene Arten von Marken, die je nach ihrer Form, Funktion und Nutzung geschützt werden können. 1. Markenarten in Deutschland (nach dem MarkenG) 1.1. Wortmarke Was ist das? Ein reiner Text, der keine grafischen Elemente [...]
Bevor ein Markeninhaber eine Markenabmahnung ausspricht, sollte er sorgfältig prüfen und vorbereitende Schritte unternehmen, um rechtlich abgesichert zu sein und unnötige Risiken zu vermeiden. Eine Markenabmahnung ist eine Aufforderung an eine andere Partei, eine mutmaßliche Markenrechtsverletzung zu unterlassen, und kann erhebliche rechtliche und finanzielle Folgen haben. 1. Markenrechte überprüfen Schutzumfang prüfen: Stellen Sie sicher, dass [...]
Das PMMA im Zusammenhang mit dem Madrider Markenabkommen steht für das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken. Es ist eine internationale Vereinbarung, die es Markeninhabern erleichtert, ihre Marken in mehreren Ländern gleichzeitig zu schützen. Hintergrund: Das Madrider System besteht aus zwei Rechtsinstrumenten: Das Madrider Abkommen (1891). Das Protokoll zum Madrider Abkommen [...]
Eine Schutzrechtsverletzung kann in erster Linie auf zivilrechtlichem Wege verfolgt werden, das heisst, es wird Markenverletzungsklage vor den Markenstreitkammern der Landgerichte erhoben. Wegen des Anwaltszwanges im gerichtlichen Verfahren müssen Sie spätestens jetzt einen Rechtsanwalt einbeziehen. Im Markenverletzungsverfahren werden zumindest die folgenden Ansprüche geltend gemacht: Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch (Vernichtungsanspruch) vermögensrechtliche Ansprüche/ Schadesersatz Auskunftsansprüche Am Ende des Markenprozesses [...]