Markenanmeldung

Eine Markenrecherche durch einen Experten ist immer ratsam, auch wenn man selbst schon recherchiert hat. Hier sind die wichtigsten Gründe in einfachen Worten: 1. Verborgene Risiken entdecken Laien suchen oft nur nach identischen Namen. Doch auch ähnliche Marken können ein Problem sein. ➡ Beispiel: Sie wollen „TechPro“ als Marke eintragen. Eine bereits bestehende Marke „TechBro“ [...]

Die Benelux-Markenanmeldung erfolgt über das Benelux Office for Intellectual Property (BOIP) und deckt die Länder Belgien, Niederlande und Luxemburg ab. Hier ist eine detaillierte Übersicht des Verfahrens: 1. Ablauf der Benelux-Markenanmeldung Schritt 1: Vorbereitung der Anmeldung Markenart bestimmen: Wortmarke: Besteht nur aus Buchstaben, Zahlen oder Zeichen. Bildmarke: Besteht aus grafischen Elementen, Logos oder Designs. Kombinierte [...]

Die Dauer einer Markenanmeldung in den USA hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie der Vollständigkeit der Anmeldung, der Art der Marke und möglichen Einwänden oder Widersprüchen. Typischerweise dauert der Prozess von der Einreichung bis zur endgültigen Eintragung zwischen 8 und 18 Monaten, kann jedoch in Einzelfällen länger dauern. Hier eine detaillierte Übersicht der einzelnen Schritte [...]

Eine Marke ist ein Schutzrecht, das ein Unternehmen für ein Zeichen erhält, das Waren oder Dienstleistungen von anderen unterscheidet. Es gibt verschiedene Arten von Marken, die je nach ihrer Form, Funktion und Nutzung geschützt werden können. 1. Markenarten in Deutschland (nach dem MarkenG) 1.1. Wortmarke Was ist das? Ein reiner Text, der keine grafischen Elemente [...]

Das PMMA im Zusammenhang mit dem Madrider Markenabkommen steht für das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken. Es ist eine internationale Vereinbarung, die es Markeninhabern erleichtert, ihre Marken in mehreren Ländern gleichzeitig zu schützen. Hintergrund: Das Madrider System besteht aus zwei Rechtsinstrumenten: Das Madrider Abkommen (1891). Das Protokoll zum Madrider Abkommen [...]

Im Unterschied zu klassischen Marke, die Waren und/oder Dienstleistungen von einem bestimmten Unternehmen von denen anderer Unternehmen unterscheidet (Individualmarke), weist eine Kollektivmarke auf die Herkunft eines Produktes aus einem Verband hin. Sie wird dementsprechend von den Verbandsmitgliedern genutzt. Inhaber der Kollektivmarke ist der jeweilige rechtsfähige Verband.

Eine Gewährleistungsmarke zeigt an, dass die mit ihr gekennzeichneten Waren/Dienstleistungen bestimmte, von unabhängiger Seite gewährleistete Eigenschaften aufweisen. Inhaber kann mithin nur eine natürliche oder juristische Person sein, die selbst nicht Hersteller/Händler der Waren bzw. Anbieter der Dienstleistungen ist. Die gewährleisteten Produkteigenschaften, die Bedingungen für die Markenbenutzung sowie die Angaben zu Prüf und Kontrollmaßnahmen sind in [...]

Wir können Ihre Anmeldung ab ca einer Dauer zur Abstimmung von einem Tag einreichen. Damit ist die Marke jedoch noch nicht eingetragen. Das dauert ca. 3-9 Monate beim deutschen Markenamt: Das Anmeldeverfahren ist im Fall der Eintragung regelmäßig in wenigen Monaten abgeschlossen. Dies kann sich verzögern, wenn Rückfragen erforderlich werden. Im Fall der Beanstandung der [...]

Die Unionsmarkenverordnung (UMV) kennt zwei Arten von Verfahren, die sich unter dem Oberbegriff „Löschungsverfahren“ zusammenfassen lassen. Die Rechte des Inhabers einer Unionsmarke können für verfallen erklärt werden, oder eine Unionsmarke kann für nichtig erklärt werden. Der Unterschied besteht darin, dass der Verfall ab dem Datum des Antrags Gültigkeit erlangt, während bei einer Erklärung der Nichtigkeit [...]

Möglicherweise möchten Sie den Schutzumfang Ihrer Unionsmarke ändern – sei es aus strategischen Gründen oder aufgrund externer Faktoren, beispielsweise wenn ein Wettbewerber droht, Ihr Recht anzufechten, sofern Sie den Schutzumfang Ihrer Marke nicht verringern. Bedenken Sie, dass Sie den Umfang Ihrer angegebenen Waren und Dienstleistungen nur einschränken können. Sie können ihn nicht erweitern. Die Einschränkung [...]