Abmahnung Markenrecht

FAQ Bereich Abmahnung Markenrecht

Schadensersatz nach Markenverletzung?

Wenn jemand eine eingetragene Marke ohne Erlaubnis nutzt, kann der Markeninhaber Schadensersatz verlangen. Das bedeutet, dass derjenige, der die Marke verletzt hat, dem Eigentümer der Marke Geld zahlen muss, um den entstandenen Schaden auszugleichen. Wie wird der Schaden berechnet? Es gibt drei Methoden, um den Schadensersatz zu berechnen. Der Markeninhaber kann sich eine davon aussuchen: [...]

2025-02-01T16:00:50+01:00Februar 1st, 2025|Kategorien: |

Wie kann gegen eine Marke nach Ablauf der Widerspruchsfrist vorgegangen werden?

Auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist bestehen Möglichkeiten, gegen eine eingetragene Marke vorzugehen. Dies hängt von den Gründen und der konkreten rechtlichen Situation ab. Nachfolgend die verschiedenen Verfahren und Strategien, um gegen eine Marke vorzugehen: 1. Möglichkeiten nach Ablauf der Widerspruchsfrist a) Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse Grundlage: Die Marke hätte aufgrund absoluter Schutzhindernisse (§ [...]

2025-01-22T13:51:49+01:00Januar 22nd, 2025|Kategorien: |

Höhe des Schadensersatzes bei Markenverletzung

1. Konkreter Schaden des Markeninhabers Beispiel: Ein Markeninhaber verkauft Sportbekleidung unter einer geschützten Marke. Aufgrund der Nutzung eines ähnlichen Zeichens durch einen Konkurrenten sinkt sein Umsatz um 50.000 €. Gleichzeitig entstehen ihm zusätzliche Kosten für Werbemaßnahmen, um den Schaden zu begrenzen, in Höhe von 10.000 €. Schadensersatzforderung: Umsatzverlust: 50.000 € Zusatzkosten: 10.000 € Gesamtschaden: 60.000 [...]

2025-01-14T13:04:39+01:00Januar 14th, 2025|Kategorien: |

Was sollte ein Markeninhaber vor einer Markenabmahnung erledigen?

Bevor ein Markeninhaber eine Markenabmahnung ausspricht, sollte er sorgfältig prüfen und vorbereitende Schritte unternehmen, um rechtlich abgesichert zu sein und unnötige Risiken zu vermeiden. Eine Markenabmahnung ist eine Aufforderung an eine andere Partei, eine mutmaßliche Markenrechtsverletzung zu unterlassen, und kann erhebliche rechtliche und finanzielle Folgen haben. 1. Markenrechte überprüfen Schutzumfang prüfen: Stellen Sie sicher, dass [...]

2025-01-09T16:08:00+01:00Januar 9th, 2025|Kategorien: |

Was ist eine Markenverletzungsklage?

Eine Schutzrechtsverletzung kann in erster Linie auf zivilrechtlichem Wege verfolgt werden, das heisst, es wird Markenverletzungsklage vor den Markenstreitkammern der Landgerichte erhoben. Wegen des Anwaltszwanges im gerichtlichen Verfahren müssen Sie spätestens jetzt einen Rechtsanwalt einbeziehen. Im Markenverletzungsverfahren werden zumindest die folgenden Ansprüche geltend gemacht: Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch (Vernichtungsanspruch) vermögensrechtliche Ansprüche/ Schadesersatz Auskunftsansprüche Am Ende des Markenprozesses [...]

2022-01-03T14:33:46+01:00Januar 3rd, 2022|Kategorien: |

Wie wird eine Markenverletzung geprüft?

Ausgangspunkt der Frage, ob eine Markenverletzung vorliegt, bildet in Deutschland § 14 MarkenG bei einer eingetragenen Marke bzw. § 15 MarkenG bei einer Benutzungsmarke oder einer geschäftlichen Bezeichnung: Eine Marke hat die Wirkung, dass allein der Markeninhaber befugt ist, die Marke im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine [...]

2022-01-03T14:32:37+01:00Januar 3rd, 2022|Kategorien: |

Wie beginnt ein Verfahren zur Markenverletzung?

Ein Markenverletzungsverfahren beginnt äusserlich häufig mit einer Abmahnung wegen möglicher Markenverletzung. Auch einstweilige Verfügungsverfahren sind in Markensachen im Vergleich zu anderen Schutzrechtsarten (wie technischen Schutzrechten) sehr häufig. Auch Markenverletzungsklagen vor den Markenstreitkammern der Landgerichte, vor den Oberlandesgerichten, dem BGH oder dem EuGH sind keineswegs selten. Sie gehen zudem häufig mit Urteil und teils auch vergleichsweise [...]

2022-01-03T14:31:33+01:00Januar 3rd, 2022|Kategorien: |

Müssen bei einer markenrechtlichen Abmahnungen immer die Kosten des Anwalts beglichen werden?

Im Falle einer rechtlich zutreffenden markenrechtlichen Abmahnung müssen die Anwaltsgebühren grds erstattet werden. Allerdings ist nicht jede Abmahnung rechtlich vollumfassend zutreffend. Teils fehlt es an formalen Voraussetzungen, der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen oder auch einer Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen. Diesbezüglich hat die Rechtsprechung eine differenzierte Fallbetrachtung sich erarbeitet, die vor Abgabe einer Unterlassungserklärung [...]

2020-02-12T15:53:45+01:00Februar 12th, 2020|Kategorien: |

Ist eine markenrechtliche Abmahnung berechtigt?

Ob eine markenrechtliche Abmahnung berechtigt oder unberechtigt ist, lässt sich nur anhand der konkreten Abmahnung prüfen. Grds. sollte jede Abmahnung im geschäftlichen Verkehr ernst genommen werden, da deren Nichtsbeachtung erhebliche - auch finanzielle - Folgen haben kann. Dennoch ist keineswegs jede markenrechtliche Abmahnung auch berechtigt. Immer wieder werden auch unberechtigte Abmahnungen versandt. Eine berechtigte Abmahnung [...]

2020-01-06T15:23:39+01:00Januar 6th, 2020|Kategorien: |

Was passiert, wenn ich keine Unterlassungserklärung abgeben will?

Es gibt viele Gründe, weshalb keine Unterlassungserklärung abgegeben werden soll. Je nach Grund sind die Folgen unterschiedlich. Bei einer unberechtigten Abmahnung kann dies dem Abmahner dargestellt und dieser wegen der weiteren Kosten in Anspruch genommen werden. Wird bei einer berechtigten Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben, so kommt es mitunter zu einem entsprechenden Gerichtsverfahren. Darin wird sodann [...]

2019-08-27T12:52:51+02:00März 2nd, 2017|Kategorien: |
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