Abmahnung Markenrecht

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FAQ Bereich Abmahnung Markenrecht

Was passiert, wenn ich keine Unterlassungserklärung abgeben will?

Es gibt viele Gründe, weshalb keine Unterlassungserklärung abgegeben werden soll. Je nach Grund sind die Folgen unterschiedlich. Bei einer unberechtigten Abmahnung kann dies dem Abmahner dargestellt und dieser wegen der weiteren Kosten in Anspruch genommen werden. Wird bei einer berechtigten Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben, so kommt es mitunter zu einem entsprechenden Gerichtsverfahren. Darin wird sodann [...]

2017-03-02T13:11:34+00:00 März 2nd, 2017|

Müssen die Fristen in der Abmahnung berücksichtigt werden?

Die in der Abmahnung wegen einer Markenverletzung vom Rechteinhaber gesetzten Fristen müssen grundsätzlich beachtet werden. Entgegen den typischen Angaben in der Abmahnung kommt u.U. eine kurze Fristverlägerung in Betracht. Selbst für den Fall, dass die Abmahnung unberechtigt erscheint, empfiehlt sich die Beachtung der Fristen.

2017-03-02T13:07:45+00:00 März 2nd, 2017|

Kann die markenrechtliche Abmahnung auch einfach ignoriert werden?

Das ist generell nicht empfehlenswert. Jede Marken-Abmahnung stellt einen ernstzunehmenden Markenkonflikt dar. Das zwar faktisch mögliche Ignorieren führt häufig zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung, deren Kosten noch um ein vielfaches höher ausfallen, als bei zutreffender Reaktion auf die Abmahnung.

2017-03-02T13:05:12+00:00 März 2nd, 2017|

Was ist ein einstweiliges Verfügungsverfahren?

Der Zivilprozess kennt u.a. sogenannte Klageverfahren und einstweilige Verfügungsverfahren. Mit einem normalen Klageverfahren können alle Ansprüche durchgesetzt werden. Klageverfahren benötigen jedoch Zeit, nämlich ca. 6 Monate bis ca. 2 Jahre für eine Instanz. Das kann zu erheblichen Schäden führen. Um die Verfahrensdauer zu verringern, können einige Ansprüche (z.B. auf Unterlassung) auch im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsegesetzt [...]

2016-09-19T13:56:31+00:00 September 19th, 2016|

Was folgt auf die markenrechtliche Abmahnung?

Reagiert der abgemahnte nicht, so beantragt der Markeninhaber typischerweise eine einstweilige Verfügung. Alternativ kann er auch Klage auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz erheben. Beides ist mit einem ganz erheblichen Kostenrisiko verbunden; verliert der Abgemahnte das Verfahren, so muss er alle Kosten tragen. Parallel zur markenrechtlichen Abmahnung kommt auch ein Strafverfahren in Betracht.

2016-05-17T12:50:32+00:00 Mai 17th, 2016|

Ich habe Waren im Ausland bestellt und wurde jetzt abgemahnt, was kann ich tun?

Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten Gebiet in Verkehr gebracht wurde. So kann es passieren, dass eine [...]

2015-07-23T15:19:50+00:00 Juli 23rd, 2015|

Warum ist eine Unterlassungserklärung wichtig?

Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der Abgemahnte durch die Abmahnung die Möglichkeit, den Fall schnell zu beenden, indem er eine Unterlassungserklärung abgibt. Durch Abgabe einer in der Regel modifizierten Unterlassungserklärung (die geforderte geht oft zu weit) wird das Rechtsschutzbedürfnis des Markeninhabers befriedigt. Abgabe einer Unterlassungerklärung bei Markenverletzung Natürlich muss eine Unterlassungserklärung nur dann abgegeben werden, [...]

2015-05-13T09:09:07+00:00 Mai 13th, 2015|

Wozu dient eine Unterlassungserklärung oder eine Unterlassungsverpflichtungserklärung?

Die Abgabe der Unterlassungserklärung soll ein gerichtliches Verfahren zur Klärung des Unterlassungsanspruches vermeiden. Dazu muss bei Vorliegen von Widerholungsgefahr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit einer typischen Vertragstrafe von 5001-6000 EUR abgegeben werden, oder eine solche nach Hamburger Brauch formuliert sein (Höhe variable, ggfs gerichtliche Überprüfung der Angemessenheit).

2015-05-08T12:23:06+00:00 Mai 8th, 2015|

Was ist eine Schutzschrift?

Erfolgt nach einer berechtigten Abmahnung keine ausreichende Unterlassungserklärung des Abgemahnten, kann der Markeninhaber gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Dies erfolgt häufig im Rahmen einer einstweiligen Verfügung. Eine solche kann ein Gericht ohne Anhörung des Abgemahnten erlassen. Zur Vermeidung des Nachteils, dass das Gericht nur auf der Basis der Argumente des Markeninhabers entscheidet, existiert die Möglichkeit [...]

2015-04-27T16:57:16+00:00 April 27th, 2015|

Was ist der Unterschied zwischen einem Aufforderungsschreiben/ einer Berechtigungsanfrage und einer formalen Abmahnung?

Niemand reagiert positiv auf den Erhalt einer Abmahnung. Denn in dieser werden Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht, mit gerichtlichen Schritten gedroht und eine kurzfristige Unterlassungserklärung gefordert. Das ist kein angenehmes Unterfangen, so dass der Abgemahnte häufig sich gegen die Abmahnung spontan wehren möchte. Einige Unternehmen verschicken im ersten Schritt keine Abmahnung, sondern "lediglich" eine [...]

2015-04-01T11:42:48+00:00 April 1st, 2015|