Abmahnung Markenrecht

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FAQ Bereich Abmahnung Markenrecht

Müssen bei einer markenrechtlichen Abmahnungen immer die Kosten des Anwalts beglichen werden?

Im Falle einer rechtlich zutreffenden markenrechtlichen Abmahnung müssen die Anwaltsgebühren grds erstattet werden. Allerdings ist nicht jede Abmahnung rechtlich vollumfassend zutreffend. Teils fehlt es an formalen Voraussetzungen, der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen oder auch einer Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen. Diesbezüglich hat die Rechtsprechung eine differenzierte Fallbetrachtung sich erarbeitet, die vor Abgabe einer Unterlassungserklärung [...]

2020-02-12T15:53:45+01:00Februar 12th, 2020|Kategorien: |

Ist eine markenrechtliche Abmahnung berechtigt?

Ob eine markenrechtliche Abmahnung berechtigt oder unberechtigt ist, lässt sich nur anhand der konkreten Abmahnung prüfen. Grds. sollte jede Abmahnung im geschäftlichen Verkehr ernst genommen werden, da deren Nichtsbeachtung erhebliche - auch finanzielle - Folgen haben kann. Dennoch ist keineswegs jede markenrechtliche Abmahnung auch berechtigt. Immer wieder werden auch unberechtigte Abmahnungen versandt. Eine berechtigte Abmahnung [...]

2020-01-06T15:23:39+01:00Januar 6th, 2020|Kategorien: |

Was passiert, wenn ich keine Unterlassungserklärung abgeben will?

Es gibt viele Gründe, weshalb keine Unterlassungserklärung abgegeben werden soll. Je nach Grund sind die Folgen unterschiedlich. Bei einer unberechtigten Abmahnung kann dies dem Abmahner dargestellt und dieser wegen der weiteren Kosten in Anspruch genommen werden. Wird bei einer berechtigten Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben, so kommt es mitunter zu einem entsprechenden Gerichtsverfahren. Darin wird sodann [...]

2019-08-27T12:52:51+02:00März 2nd, 2017|Kategorien: |

Was ist ein einstweiliges Verfügungsverfahren?

Der Zivilprozess kennt u.a. sogenannte Klageverfahren und einstweilige Verfügungsverfahren. Mit einem normalen Klageverfahren können alle Ansprüche durchgesetzt werden. Klageverfahren benötigen jedoch Zeit, nämlich ca. 6 Monate bis ca. 2 Jahre für eine Instanz. Das kann zu erheblichen Schäden führen. Um die Verfahrensdauer zu verringern, können einige Ansprüche (z.B. auf Unterlassung) auch im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsegesetzt [...]

2019-08-27T12:53:24+02:00September 19th, 2016|Kategorien: |

Was folgt auf die markenrechtliche Abmahnung?

Reagiert der abgemahnte nicht, so beantragt der Markeninhaber typischerweise eine einstweilige Verfügung. Alternativ kann er auch Klage auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz erheben. Beides ist mit einem ganz erheblichen Kostenrisiko verbunden; verliert der Abgemahnte das Verfahren, so muss er alle Kosten tragen. Parallel zur markenrechtlichen Abmahnung kommt auch ein Strafverfahren in Betracht.

2019-08-27T12:53:37+02:00Mai 17th, 2016|Kategorien: |

Ich habe Waren im Ausland bestellt und wurde jetzt abgemahnt, was kann ich tun?

Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten Gebiet in Verkehr gebracht wurde. So kann es passieren, dass eine [...]

2019-08-27T12:54:26+02:00Juli 23rd, 2015|Kategorien: |

Warum ist eine Unterlassungserklärung wichtig?

Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der Abgemahnte durch die Abmahnung die Möglichkeit, den Fall schnell zu beenden, indem er eine Unterlassungserklärung abgibt. Durch Abgabe einer in der Regel modifizierten Unterlassungserklärung (die geforderte geht oft zu weit) wird das Rechtsschutzbedürfnis des Markeninhabers befriedigt. Abgabe einer Unterlassungerklärung bei Markenverletzung Natürlich muss eine Unterlassungserklärung nur dann abgegeben werden, [...]

2019-08-27T12:54:50+02:00Mai 13th, 2015|Kategorien: |

Wozu dient eine Unterlassungserklärung oder eine Unterlassungsverpflichtungserklärung?

Die Abgabe der Unterlassungserklärung soll ein gerichtliches Verfahren zur Klärung des Unterlassungsanspruches vermeiden. Dazu muss bei Vorliegen von Widerholungsgefahr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit einer typischen Vertragstrafe von 5001-6000 EUR abgegeben werden, oder eine solche nach Hamburger Brauch formuliert sein (Höhe variable, ggfs gerichtliche Überprüfung der Angemessenheit).

2019-08-27T12:56:08+02:00Mai 8th, 2015|Kategorien: |