Markenanmeldung

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FAQ Bereich Markenanmeldung

Was ist ein Löschungsverfahren bei Unionsmarken?

Die Unionsmarkenverordnung (UMV) kennt zwei Arten von Verfahren, die sich unter dem Oberbegriff „Löschungsverfahren“ zusammenfassen lassen. Die Rechte des Inhabers einer Unionsmarke können für verfallen erklärt werden, oder eine Unionsmarke kann für nichtig erklärt werden. Der Unterschied besteht darin, dass der Verfall ab dem Datum des Antrags Gültigkeit erlangt, während bei einer Erklärung der Nichtigkeit [...]

2020-08-25T17:40:45+02:00August 25th, 2020|Kategorien: |

Warum sollten Sie den Schutzumfang Ihrer Unionsmarke nach der Eintragung möglicherweise ändern?

Möglicherweise möchten Sie den Schutzumfang Ihrer Unionsmarke ändern – sei es aus strategischen Gründen oder aufgrund externer Faktoren, beispielsweise wenn ein Wettbewerber droht, Ihr Recht anzufechten, sofern Sie den Schutzumfang Ihrer Marke nicht verringern. Bedenken Sie, dass Sie den Umfang Ihrer angegebenen Waren und Dienstleistungen nur einschränken können. Sie können ihn nicht erweitern. Die Einschränkung [...]

2020-08-25T17:38:20+02:00August 25th, 2020|Kategorien: |

Kann eine weltweite Marke angemeldet werden?

Es gibt mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum die Möglichkeit, sogenannte internationale Marken (IR-Marken) anzumelden. Dabei müssen bestimmte Zielstaaten angegeben werden. Allerdings nehmen nicht alle Staaten weltweit an diesem System der internationalen Marke teil. Daher kann nicht ohne weiteres eine weltweit Marke angemeldet werden. Vielmehr muss in denjenigen Staaten, die nicht das IR-Marken-System kennen, eine [...]

2020-02-12T15:49:30+01:00Februar 12th, 2020|Kategorien: |

Vorsicht vor Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldung, Markeneintragung oder Markenverlängerung

Neben den echten Ämtern, die für Markenrechte zuständig sind, nämlich dem DPMA, der EUIPO oder der WIPO, täuschen unzählige "Unternehmen" ein solches Amt vor. Dabei werden angeblich offizielle Schreiben mit einer Zahlungsaufforderung versandt. Diese Aufforderungen sollte niemand Folge leisten und die zugehörigen Schreiben allenfalls der Staatsanwaltschaft/ Polizei weiter reichen.

2020-01-06T15:17:58+01:00Januar 6th, 2020|Kategorien: |

Was ist eine Unionsmarke?

Die Unionsmarke hiess früher Gemeinschaftsmarke. Beides steht für EU-Marke. Die Unionsmarke gilt in der gesamten europäischen Union. Das Markenanmeldeverfahren einer Anmeldung als Unionsmarke unterscheidet sich von der Anmeldung als deutsche Marke in vielen Details (u.a. wird bei der Unionsmarke das Widerspruchsverfahren vor Markeneintragung eröffnet).

2019-10-16T16:15:04+02:00Oktober 16th, 2019|Kategorien: |

Kann die Markenanmeldung beschleunigt werden?

Eine deutsche Markenanmeldung wird vom Markenamt bevorzugt behandelt, wenn eine Beschleunigungsgebühr von 200 EUR eingezahlt wird. In der Regel kommt es dann auch zu einer schnelleren Eintragung der Marke. Dies ist insbesondere für eine Internationalisierung der Marke auf der Basis einer eingetragenen Marke notwendig. Im Unionsmarkenanmeldeverfahren kann unter bestimmten Voraussetzungen eine fast track Anmeldung durchgeführt [...]

2019-08-27T13:29:36+02:00August 21st, 2017|Kategorien: |

Wie lange dauert es von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke?

Das Markeneintragungsverfahren benötigt im Mittel ca 3 bis 9 Monaten. Es verzögert sich vor allem dann, wenn beispielsweise Rückfragen erforderlich werden. Durch Antrag kann eine beschleunigte Prüfung herbeigeführt werden. Für die beschleunigte Prüfung ist in Deutschland eine gesonderte Gebühr zu entrichten. Ihre Anmeldung wird so bevorzugt bearbeitet. Wenn die Marke schutzfähig ist, erfolgt die Eintragung [...]

2019-08-27T12:52:08+02:00Mai 17th, 2017|Kategorien: |

Kann ich einen Firmennamen, ein Logo und einen Werbeslogan schützen lassen?

Namen können als Wortmarken, Logos als Bildmarken geschützt werden. Eine Kombination von Wort- und Bildbestandteilen kann als Wort-/Bildmarke angemeldet werden. Da Wortmarken aus mehreren Wörtern bestehen können, können Sie sich auch einen Werbeslogan schützen lassen. Allerdings benötigt auch der Slogan unterscheidungskraft. Zudem ist die Eintragungspraxis der Ämter uneinheitlich und teils eher restrektiv.

2019-08-27T12:52:36+02:00Mai 17th, 2017|Kategorien: |
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