Markenanmeldung

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FAQ Bereich Markenanmeldung

Kann die Markenanmeldung beschleunigt werden?

Eine deutsche Markenanmeldung wird vom Markenamt bevorzugt behandelt, wenn eine Beschleunigungsgebühr von 200 EUR eingezahlt wird. In der Regel kommt es dann auch zu einer schnelleren Eintragung der Marke. Dies ist insbesondere für eine Internationalisierung der Marke auf der Basis einer eingetragenen Marke notwendig. Im Unionsmarkenanmeldeverfahren kann unter bestimmten Voraussetzungen eine fast track Anmeldung durchgeführt [...]

2017-08-21T15:34:13+00:00August 21st, 2017|

Wie lange dauert es von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke?

Das Markeneintragungsverfahren benötigt im Mittel ca 3 bis 9 Monaten. Es verzögert sich vor allem dann, wenn beispielsweise Rückfragen erforderlich werden. Durch Antrag kann eine beschleunigte Prüfung herbeigeführt werden. Für die beschleunigte Prüfung ist in Deutschland eine gesonderte Gebühr zu entrichten. Ihre Anmeldung wird so bevorzugt bearbeitet. Wenn die Marke schutzfähig ist, erfolgt die Eintragung [...]

2017-05-17T11:33:52+00:00Mai 17th, 2017|

Kann ich einen Firmennamen, ein Logo und einen Werbeslogan schützen lassen?

Namen können als Wortmarken, Logos als Bildmarken geschützt werden. Eine Kombination von Wort- und Bildbestandteilen kann als Wort-/Bildmarke angemeldet werden. Da Wortmarken aus mehreren Wörtern bestehen können, können Sie sich auch einen Werbeslogan schützen lassen. Allerdings benötigt auch der Slogan unterscheidungskraft. Zudem ist die Eintragungspraxis der Ämter uneinheitlich und teils eher restrektiv.

2017-05-17T11:30:11+00:00Mai 17th, 2017|

Warum brauche ich einen Anwalt für eine Markenanmeldung

Eine Markenanmeldung - wie ein Hauskauf - erscheint nur auf den ersten Blick einfach. Tatsächlich ist die Markenanmeldung als solche auch leicht zu bewerkstelligen. Damit jedoch auch ein rechtlich vertretbares Markenrecht unter Berücksichtigung der rechtlichen Fallstricke entsteht, bedarf es einer anwaltlichen Begleitung des Markenanmeldeprozesses. Denn es existieren viel zu viele markenrechtliche Eventualitäten, die weit über [...]

2015-06-15T13:16:25+00:00Juni 15th, 2015|

Was muss ich vor der Markenanmeldung beachten?

Namensfindung/ Branding Zunächst muss eine möglichst unterscheidungskräftige Kennzeichnung gefunden werden. Das Zeichen darf weder beschreibend noch freihaltebedürftig sein. Freihaltebedürftig sind in der Regel z.B. lexikalisch hinterlegte Begriffe. Bspw ist "Bio-Tee" nicht unterscheidungskräftig, freihaltebedürftig und beschreibend für biologischen Tee. "Bionade" wäre demgegenüber kennzeichenkräftig. Markenrecherche, Firmennamensrecherche, Titelschutzrecherche, Internetrecherche Vor der Markenanmeldung des Kennzeichens muss möglichst umfassend und [...]

2015-05-13T09:01:32+00:00Mai 13th, 2015|

Wie lange gilt eine Markenanmeldung?

Eine deutsche Marke wird für einen Zeitraum für 10 Jahre eingetragen. Die Markenanmeldung gilt also quasi für 10 Jahre und kann sodann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden. Die Periode von 10 Jahren gilt auch für viele andere Marken im Ausland, aber keineswegs für alle.

2015-05-08T12:19:45+00:00Mai 8th, 2015|

Was genau ist bei der Markenanmeldung beim dpma anzugeben und einzureichen?

Eine deutsche Markenanmeldung kann auf dem Formular des deutschen Markenamtes zur Markenanmeldung eingereicht werden. Sie kann auch online durchgeführt werden. In beiden Fällen benötigt das Amt diverse Angaben, wie Name und Adresse des Markeninhabers, Markenforrm, die Marke selbst, ein Waren und Dienstleistungsverzeichnis sowie ggfs. einige besondere Angaben (beschleunigte Anmeldung, Priorität u.a.). Das Markenamt stellt eine [...]

2015-04-01T11:35:59+00:00April 1st, 2015|

Wie lange dauert eine Markenanmeldung?

Eine Markenanmeldung kann binnen weniger Stunden ausgeführt werden, wenn uns alle Daten vorliegen. Sodann benötigt das beteiligte Markenamt einige Zeit, bis es Ihre Marke einträgt. Die dazu benötigte Zeit, also von der Markenanmeldung bis zur Markeneintragung, fällt je nach Amt sehr unterschiedlich aus. Das deutsche Markenamt benötigt in der Regel wenigstens einen bis zu einigen [...]

2015-03-24T17:12:49+00:00März 24th, 2015|

Wie beauftrage ich eine Markenanmeldung?

Sie können hierfür unsere Formulare zur Markenanmeldung verwenden, uns eine email/ ein Fax/ einen postalischen Brief mit Ihren Daten schicken oder anrufen. Wir prüfen sodann, ob wir alle erfoderlichen Daten zur Anmeldung Ihrer Marke(n) haben und stimmen das weitere Vorgehen Schritt-für-Schritt mit Ihnen ab. Nachfolgend unser Formular für die Anmeldung einer deutschen Marke: [...]

2016-11-29T11:09:06+00:00März 16th, 2015|