Allgemein

Neu eingetragene Marken aus dem Bestand des deutschen Markenamtes

Nr. Auswahl Datenbestand Aktenzeichen/Registernummer Wiedergabe der Marke Aktenzustand Anmelder/Inhaber 1 DE 3020140028336 Deep Service Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft Koetter, Patrick Ben, 85386 Eching, DE 2 DE 3020140057018 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft eurodata AG, 66119 Saarbrücken, DE 3 DE 3020140075970 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft Puzic, Mirsad, 66111 Saarbrücken, DE 4 DE 3020140080478 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft [...]

Elektronische Schutzrechtsakte für Marken in Deutschland

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird am 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben einführen. Mit dem weiterentwickelten IT-System DPMAmarken werden künftig auch alle Verfahren in Markensachen und zu Geografischen Herkunftsangaben - wie bereits bei Patenten und Gebrauchsmustern - vollständig elektronisch bearbeitet. Auch an einer Markenakte können dann mehrere Verfahrensschritte gleichzeitig [...]

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