Nachfolgend eine Übersicht bedeutender Gerichtsentscheidungen im Markenrecht, die grundlegende Fragen zum Markenschutz, der Nutzungspflicht, Verwechslungsgefahr und anderen Aspekten klären. 1. Gericht der Europäischen Union (EuG) – "Big Mac" Aktenzeichen: T-58/23 Datum: 5. Juni 2024 Kernaussage: Auf Antrag der irischen Kette Supermac's war die Unionsmarke "Big Mac" von McDonald's teilweise für verfallen erklärt worden. Das EuG [...]
Ohne Markenpflege kann ihre gute Marke langsam zerfallen. Pflege ist nämlich fast immer eine Voraussetzung, dass Werte erhalten bleiben. So ist es demzufolge auch bei eingetragenen Marken. Was Pflege bedeutet Pflege bedeutet regelmäßig nach Marken zu suchen, die Ihrer Marke ähnlich sind oder sogar identisch aussehen. Die Reichweite ist ein entscheidender Faktor. Je nachdem wie [...]
a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). In diesem Fall steht der Annahme einer markenmäßigen Verwendung der Umstand nicht entgegen, dass die Farbe zusammen mit weiteren Kennzeichen verwendet wird. b) Ob der Verbraucher in einer konturlosen Farbmarke einen [...]