Am 1. Mai 2025 begann die erste Stufe der EU-Designreform (VO (EU) 2024/2822). Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt jetzt EU-Design, Animationen und digitale Produkte sind ausdrücklich geschützt, und Gebühren wurden neu geordnet. Ein Überblick für Unternehmen.
Die professionelle Markenanmeldung mit einem Fachanwalt bietet zahlreiche Vorteile, insbesondere für Unternehmen, die ihre Marke langfristig schützen und wirtschaftlich nutzen möchten. Die wichtigsten Vorteile sind: Rechtssichere Strategie Ein Fachanwalt analysiert, ob die gewünschte Marke eintragungsfähig ist und entwickelt eine individuelle Schutzstrategie, die sich an den geschäftlichen Zielen orientiert. Umfassende Markenrecherche Eine professionelle Recherche deckt potenzielle [...]
Vor einer Markenanmeldung sollten Sie folgende Punkte beachten, um Ihre Erfolgschancen zu maximieren und mögliche Konflikte zu vermeiden: Markenrecherche durchführen (erledigen wir für Sie): Lassen Sie überprüfen, ob es bereits identische oder ähnliche Marken gibt, die in derselben Klasse oder Branche registriert sind. Dies kann über das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und [...]
Am 16. November 2023 trat die Verordnung (EU) 2023/2411 in Kraft. Seit dem 1. Dezember 2025 können erstmals auch Namen von Handwerks- und Industrieprodukten EU-weit als geografische Angabe geschützt werden. Was das Verfahren vorsieht und welche Fristen laufen.
Am 1. Januar 2023 trat die 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation in Kraft. Erstmals nennt sie ausdrücklich digitale Dateien, die durch NFTs authentifiziert sind. Was sich für die Formulierung Ihres Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses geändert hat.
Im Juni 2022 hat das EUIPO festgelegt, wie virtuelle Waren und NFTs in Markenanmeldungen zu klassifizieren sind: Klasse 9, aber nur mit konkreter Angabe des Inhalts. Was das für Ihre Unionsmarke bedeutet.
Markenanmelder haben bei der Anmeldung ihrer Marke drei Möglichkeiten: Nationale Marke: Möchten Sie Ihre Marke in einem bestimmten Land oder bestimmten Ländern schützen lassen, müssen wir uns an die entsprechenden nationalen Ämter wenden. Unionsmarke/ EU-Marke: Möchten Sie Ihre Marke in allen Ländern der Europäischen Union schützen lassen, müssen wir uns an das EUIPO wenden (Amt [...]
Markenanmeldung - national, europäisch oder international? Eine nationale Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder - auf der Grundlage einer Basismarke - international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile, die vor dem Hintergrund der Bedürfnisse des Anmelders [...]
Zum 23. März 2016 werden Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft treten. Ab diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)" umbenannt. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann "Unionsmarken". Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die [...]