Einrede der Nichtbenutzung

Nachfolgend eine Übersicht bedeutender Gerichtsentscheidungen im Markenrecht, die grundlegende Fragen zum Markenschutz, der Nutzungspflicht, Verwechslungsgefahr und anderen Aspekten klären. 1. Gericht der Europäischen Union (EuG) – "Big Mac" Aktenzeichen: T-58/23 Datum: 5. Juni 2024 Kernaussage: Auf Antrag der irischen Kette Supermac's war die Unionsmarke "Big Mac" von McDonald's teilweise für verfallen erklärt worden. Das EuG [...]