Werktitelschutz - fiXmarke.de - Markenschutz & Markenrecht

Übersicht bedeutender Gerichtsentscheidungen im Markenrecht

Nachfolgend eine Übersicht bedeutender Gerichtsentscheidungen im Markenrecht, die grundlegende Fragen zum Markenschutz, der Nutzungspflicht, Verwechslungsgefahr und anderen Aspekten klären. 1. Bundesgerichtshof (BGH) – "STELLA" Aktenzeichen: I ZR 40/20 Datum: 14. Januar 2021 Kernaussage: Der BGH entschied, dass für die Erklärung des Verfalls einer Marke wegen Nichtbenutzung der Zeitraum von fünf Jahren maßgeblich ist, der dem [...]

wetter.de-App ist nicht als Werktitel schutzfähig; Apps jedoch grundsätzlich schon.

Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten [...]