Abmahnung Markenrecht

Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten Gebiet in Verkehr gebracht wurde. So kann es passieren, dass eine [...]

Bei einer markenrechtlichen Abmahnung erhält der Abgemahnte durch die Abmahnung die Möglichkeit, den Fall schnell zu beenden, indem er eine Unterlassungserklärung abgibt. Durch Abgabe einer in der Regel modifizierten Unterlassungserklärung (die geforderte geht oft zu weit) wird das Rechtsschutzbedürfnis des Markeninhabers befriedigt. Abgabe einer Unterlassungerklärung bei Markenverletzung Natürlich muss eine Unterlassungserklärung nur dann abgegeben werden, [...]

Die Abgabe der Unterlassungserklärung soll ein gerichtliches Verfahren zur Klärung des Unterlassungsanspruches vermeiden. Dazu muss bei Vorliegen von Widerholungsgefahr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit einer typischen Vertragstrafe von 5001-6000 EUR abgegeben werden, oder eine solche nach Hamburger Brauch formuliert sein (Höhe variable, ggfs gerichtliche Überprüfung der Angemessenheit).

Erfolgt nach einer berechtigten Abmahnung keine ausreichende Unterlassungserklärung des Abgemahnten, kann der Markeninhaber gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Dies erfolgt häufig im Rahmen einer einstweiligen Verfügung. Eine solche kann ein Gericht ohne Anhörung des Abgemahnten erlassen. Zur Vermeidung des Nachteils, dass das Gericht nur auf der Basis der Argumente des Markeninhabers entscheidet, existiert die Möglichkeit [...]

Niemand reagiert positiv auf den Erhalt einer Abmahnung. Denn in dieser werden Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht, mit gerichtlichen Schritten gedroht und eine kurzfristige Unterlassungserklärung gefordert. Das ist kein angenehmes Unterfangen, so dass der Abgemahnte häufig sich gegen die Abmahnung spontan wehren möchte. Einige Unternehmen verschicken im ersten Schritt keine Abmahnung, sondern "lediglich" eine [...]

Mit einer markenrechtlichen Abmahnung möchte ein Inhaber eines Markenrechts seine Marke verteidigen. Dabei geht der Markeninhaber davon aus, dass der Abgemahnte seine Marke verletzt. Vor Einleitung eines Gerichtsverfahrens soll so die Möglichkeit bestehen, die markenrechtliche Auseinandersetzung aussergerichtlich zu regeln.

Die Frage, ob eine Markenverletzung vorliegt, stellt häufig eine schwierige Einzelfallfrage dar. Diese können Sie selbst häufig nicht sicher beantworten und insbesondere kennen Sie die verschiedenen Handlungsalternativen, deren Risiken und rechtliche Folgen nicht. Markenrechtliche Beratung muss nicht teuer, sondern professionell sein. Deshalb können wir Ihnen hier nur empfehlen, einen Anwalt einzuschalten, der auf grosse Erfahrung [...]

Bei einer markenrechtlichen Abmahnung sind die Gegenstandswerte verhältnismässig hoch. Daran orientiert sich das Gesamtkostenrisiko. Wenn die markenrechtliche Abmahnung wegen Markenverletzung also begründet erscheint, sollte in der Regel eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, anstatt um die Frage der Rechtmässigkeit der Verwendung mit einem Kostenrisiko im schnell mindestens 5-stelligen Bereich zu streiten. Der Markeninhaber kann einen solchen [...]

Ja. Es stellt sich unter allen Blickwinkeln als sehr empfehlenswert dar, auf die markenrechtliche Abmahnung zu reagieren. Sie müssen sogar dann reagieren, wenn Sie "nur" eine Berechtigungsanfrage erhalten haben. Würden Sie die Abmahnung ignorieren, besteht schlicht die Gefahr, dass ein Gegner berechtigterweise gerichtliche Hilfe in Anspruch nimmt und beispielsweise eine einstweilige Verfügung erhält, die ein [...]

Abamhnungen sind keineswegs immer von Fall zu Fall ähnlich. Denn der Grund der Abmahnung kann sehr unterschiedlich ausfallen. Es gibt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, beispielsweise wegen "Irreführung" oder "Vorsprung durch Rechtsbruch", Schutzrechtsabmahnungen (Patentverletzung, Designverletzung, Markenverletzung), sog. FileSharing (Musik-/Film) uvam. Eine übliche markenrechtliche Abmahnung kann sich auf eingetragene, nicht-eingetragene Marken, auf sog. Titelschutzrechte (Werktitel), auf eine Firmennamensverletzung sowie [...]