Die Dauer einer Markenanmeldung in den USA hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie der Vollständigkeit der Anmeldung, der Art der Marke und möglichen Einwänden oder Widersprüchen. Typischerweise dauert der Prozess von der Einreichung bis zur endgültigen Eintragung zwischen 8 und 18 Monaten, kann jedoch in Einzelfällen länger dauern. Hier eine detaillierte Übersicht der einzelnen Schritte und ihrer ungefähren Dauer:

1. Einreichung der Anmeldung

  • Dauer: Sofort
  • Nach Einreichung der Anmeldung beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) erhält der Antragsteller eine Bestätigung mit einer Anmeldenummer.

2. Prüfung durch den Trademark Examiner

  • Dauer: 3–4 Monate nach Einreichung
  • Ein Prüfer des USPTO überprüft:
    • Ob die Anmeldung vollständig ist.
    • Ob die Marke die Eintragungsvoraussetzungen erfüllt (z. B. Unterscheidungskraft).
    • Ob es ähnliche oder identische Marken gibt, die Verwechslungsgefahr begründen könnten.
  • Ergebnis:
    • Genehmigung: Wenn alles korrekt ist, wird die Marke zur Veröffentlichung freigegeben.
    • Office Action: Falls es Beanstandungen gibt (z. B. formelle Mängel oder Verwechslungsgefahr), hat der Antragsteller 6 Monate Zeit, darauf zu reagieren.

3. Veröffentlichung zur Einsichtnahme

  • Dauer: 30 Tage
  • Nach Genehmigung durch den Examiner wird die Marke im „Trademark Official Gazette“ veröffentlicht.
  • Innerhalb dieser 30 Tage können Dritte einen Widerspruch einlegen, wenn sie der Meinung sind, dass die Eintragung der Marke ihre Rechte verletzt.

4. Eintragung oder zusätzliche Anforderungen

  • Dauer:
    • Sofort nach Ablauf der Widerspruchsfrist, falls kein Widerspruch eingelegt wird.
    • Falls Widersprüche auftreten, kann der Prozess mehrere Monate oder Jahre dauern, abhängig von der Klärung der Streitigkeit.
  • Bei einer Anmeldung auf der Grundlage von Nutzung im Handel (Use in Commerce) wird die Marke nach Ablauf der Widerspruchsfrist eingetragen.
  • Bei einer Anmeldung auf der Grundlage von Absicht zur Nutzung (Intent to Use) muss der Antragsteller ein „Statement of Use“ einreichen, um zu bestätigen, dass die Marke tatsächlich verwendet wird. Dies kann zusätzliche Monate in Anspruch nehmen.

5. Gesamtdauer

  • Ohne Probleme oder Widerspruch:
    • 8–12 Monate bei Anmeldungen auf Basis von „Use in Commerce“.
    • 12–18 Monate bei Anmeldungen auf Basis von „Intent to Use“ (einschließlich der Zeit für das „Statement of Use“).
  • Mit Widersprüchen oder Verzögerungen:
    • Der Prozess kann sich auf 2 Jahre oder mehr verlängern, abhängig von der Komplexität der Streitigkeiten und den Reaktionszeiten.

6. Beschleunigte Verfahren

Das USPTO bietet ein beschleunigtes Verfahren („TEAS Plus“) für bestimmte Markenanmeldungen an, bei denen Antragsteller strenge Anforderungen einhalten. Dies kann die Bearbeitungszeit verkürzen.

US-Markenanmeldung

Unter normalen Umständen dauert die Markenanmeldung in den USA etwa 8–18 Monate, wobei Verzögerungen durch Beanstandungen oder Widersprüche auftreten können. Anwälte oder Markenexperten helfen, die Anmeldung korrekt und vollständig einzureichen, um den Prozess zu beschleunigen und potenzielle Probleme frühzeitig zu vermeiden.