Das PMMA im Zusammenhang mit dem Madrider Markenabkommen steht für das Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken. Es ist eine internationale Vereinbarung, die es Markeninhabern erleichtert, ihre Marken in mehreren Ländern gleichzeitig zu schützen.

Hintergrund:

  • Das Madrider System besteht aus zwei Rechtsinstrumenten:
    1. Das Madrider Abkommen (1891).
    2. Das Protokoll zum Madrider Abkommen (PMMA, 1989), das eingeführt wurde, um flexiblere und modernisierte Regelungen zu schaffen.

Ziel des Protokolls:

Das Protokoll ergänzt und modernisiert das ursprüngliche Madrider Abkommen und ermöglicht es Unternehmen und Einzelpersonen, Marken effizienter und kostengünstiger in mehreren Ländern zu registrieren.

Wesentliche Merkmale des PMMA:

  1. Einheitliches Verfahren:
    • Markeninhaber können über eine einzige Anmeldung beim World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf internationalen Markenschutz beantragen.
    • Die Anmeldung basiert auf einer nationalen oder regionalen Basismarke (z. B. eine beim DPMA eingetragene Marke).
  2. Erweiterter Geltungsbereich:
    • Das Protokoll ermöglicht es auch Ländern, die nicht Vertragsparteien des ursprünglichen Madrider Abkommens sind, am System teilzunehmen. Dies umfasst z. B. die USA, Japan oder Großbritannien.
  3. Flexiblere Fristen:
    • Im Gegensatz zum Madrider Abkommen, das eine strikte 12-Monats-Frist für die Prüfung in den Mitgliedsstaaten vorsah, gibt das Protokoll den Ländern bis zu 18 Monate Zeit, um die Markenprüfung abzuschließen.
  4. Zentrales Management:
    • Änderungen, wie Eigentümerwechsel oder Adressänderungen, können zentral bei der WIPO für alle betroffenen Länder registriert werden.
  5. Kostenersparnis:
    • Statt separate Markenanmeldungen in jedem Land vorzunehmen, fallen nur eine einmalige Gebühr und nationale Gebühren für die gewünschten Länder an.
  6. Schutzdauer:
    • Die internationale Registrierung hat eine Schutzdauer von 10 Jahren und kann unbegrenzt verlängert werden.

Vorteile des PMMA:

  • Zeitersparnis: Eine einzige Anmeldung für mehrere Länder.
  • Kostenersparnis: Keine separate Markenanmeldung in jedem Land notwendig.
  • Effizienz: Verwaltung und Verlängerung erfolgt zentral.

Relevanz:

Das PMMA ist besonders für Unternehmen wichtig, die ihre Produkte oder Dienstleistungen auf internationalen Märkten schützen möchten, da es den Prozess der Markensicherung stark vereinfacht.