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Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten

In der heutigen globalen Wirtschaft mit ihrem hohen Wettbewerbsdruck hängt der Erfolg von Unternehmen zunehmend von ihren Ideen, ihrem Fachwissen und ihrer Innovationsfähigkeit ab. Die Nutzung von Rechten geistigen Eigentums kann dazu beitragen, diese wertvollen Ressourcen angemessen zu schützen, damit Unternehmen aus ihren Erfindungen und Geschäftserfolgen auch den entsprechenden Gewinn ziehen können. Daher ist es [...]

Kurze Geschichte der Marken und der Markenregister

Marken, wie wir sie heute kennen, entstanden im 19. Jahrhundert im Zuge der Industrialisierung, der verbesserten Kommunikationsmöglichkeiten und der Bildung globaler Märkte. Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums traten in Kraft: Marken, Geschmacksmuster, Patente und Urheberrechte boten verschiedene ausschließliche Rechte an unterschiedlichen Arten von Innovationen.   Frühe Marken Schwan-Stabilo Nr. 15870 Bass Pale Ale Nr. 1900-00044 [...]

2016-11-29T11:09:05+00:00 August 4th, 2016|Categories: Allgemein, Markenrecht, Markenregister|Tags: , , , |

International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten Verletzung zugrunde liegt, ereignet hat oder zu ereignen droht

Die internationale Zuständigkeit nach der Brüssel I-VO bei Markenverletzungen>h2> Die Annahme einer Verletzungshandlung im Sinne von Art. 93 Abs. 5 der Verordnung (EG) 40/94 setzt ein aktives Verhalten des Verletzers voraus. International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten Verletzung zugrunde liegt, ereignet hat oder zu ereignen [...]