absolute Schutzhindernisse

Markenpflege ist wichtig

Ohne Markenpflege kann ihre gute Marke langsam zerfallen. Pflege ist nämlich fast immer eine Voraussetzung, dass Werte erhalten bleiben. So ist es demzufolge auch bei eingetragenen Marken. Was Pflege bedeutet Pflege bedeutet regelmäßig nach Marken zu suchen, die Ihrer Marke ähnlich sind oder sogar identisch aussehen. Die Reichweite ist ein entscheidender Faktor. Je nachdem wie [...]

Schutzhindernisse kennen

Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen sind zu berücksichtigen als absolute Schutzhindernisse im markenrechtlichen Anmelde- bzw. Nichtigkeitsverfahren sowie als Widerspruchsgründe im markenrechtlichen Kollisionsverfahren. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die [...]

Was sind absolute Schutzhindernisse?

Absolute Schutzhindernisse bei einer Markenanmeldung sind in § 8 Markengesetz geregelt. Danach kann als Marke insbesondere keine beschreibende Kennzeichnung und keine freihaltebdürftige Benennung eingetragen werden. „Beschreibend“ ist eine Kennzeichnung, wenn diese die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibt. Also z.B. „Limonade“ für die Ware Getränke. „Freihaltebedürftig“ ist eine Kennzeichnung, wenn diese auch andere Wirtschaftsteilnehmer verwenden können [...]

Nach oben