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Pfändung einer Domain bei der DENIC eG als Drittschuldnerin ist zulässig

Rechtmäßigkeit einer Pfändungsverfügung, mit der der DENIC (Deutsches Network Information Center) eG als Drittschuldnerin eine Übertragung oder Löschung der auf die Vollstreckungsschuldnerin registrierten Domains untersagt und die Abgabe einer Drittschuldnererklärung auferlegt wird. Beschluss BVerwG 9 B 13.19 vom 14. August 2019 ... beschlossen: Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil [...]

FixAdmin2019-10-16T16:03:32+02:00Oktober 16th, 2019|Kategorien: Allgemein, Domainrecht, Pfändung|Tags: de-Domain, Denic, Domain, Domain-Pfändung, Drittschuldner, Pfändung|

Markenverletzung durch Amazon wegen irreführender Trefferliste nach Marken-Suche

a) Derjenige, der eine Internetseite technisch betreibt und für die dort vorgehaltene seiteninterne Suchmaschine verantwortlich ist, benutzt Marken als Schlüsselwörter im Rahmen seiner eigenen kommerziellen Kommunikation, wenn er die Auswahl der in einer Trefferliste angezeigten Suchergebnisse aufgrund einer automatisierten Auswertung des Kundenverhaltens veranlasst und die Anbieter der in den Ergebnislisten angezeigten Waren auf den Inhalt [...]

FixAdmin2018-08-03T14:58:37+02:00August 3rd, 2018|Kategorien: § 14 MarkenG, Abmahnung, Markenrecht, Markenverletzung|Tags: Amazon, Herkunftsfunktion der Marke, markenmässige Benutzung, Markenverletzung, Suchmaschine, Trefferliste|

Was erfolgt bei einer Markenverletzung?

Der Inhaber einer eingetragenen Marke, eines Unternehmenskennzeichens oder auch einer nicht-eingetragenen Benutzungsmarke kann ein Bündel von Ansprüchen gegen Dritte geltend machen, die in identischer oder äquivalenter Form das geschützte Zeichen im geschäftlichen Verkehr markenmässig verwenden. Dabei kommen in erster Linie nach aussergerichtlichen Möglichkeiten die Markenverletzung zu verfolgen, eine Markenverletzungsklage, eine einstweilige Verfügung wegen Markenverletzung sowie [...]

FixAdmin2018-03-22T17:28:18+01:00März 22nd, 2018|Kategorien: § 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 5 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, Abmahnung, einstweilige Verfügung, Markenverletzung|Tags: Abmahnung, einstweilige Verfügung, Fachanwalt, Marke verletzt, Markenverletzung, Markenverletzungsklage|

Was macht eine IP Due Diligence aus?

Im Rahmen von M&A-Prozessen wird oft eine besondere Due Diligence, die sog. IP Due Diligence, benötigt. Hierfür stehen wir als auf IP Due Diligence spezialisierte Kanzlei zur Verfügung. Dabei beachten wir selbstverständlich im Rahmen eines IP Gutachtens, aus welchem Blickwinkel die Due Diligence erfolgen soll. Wir verfügen über entsprechende Templates, um Blickwinkel-abhängig eine individualisierte IP [...]

FixAdmin2018-03-22T17:20:13+01:00März 22nd, 2018|Kategorien: Allgemein, Anwalt, Due Diligence, IP Due Diligence, M&A|Tags: IP Due Diligence, Marken DD, Markenportfolio, Markenportfolio-Analyse|

Markenschutz für konkrete Waren und Dienstleistungen

Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich danach, für welche Waren und Dienstleistungen sie geschützt ist. Die Anmeldung muss daher in jedem Fall ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten, die mit der angemeldeten Marke gekennzeichnet werden sollen. Nachdem die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, kann die Liste der Waren bzw. Dienstleistungen nicht [...]

FixAdmin2017-08-21T15:28:47+02:00August 21st, 2017|Kategorien: Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Nizza Klassifikation, Nizzaklassifikation, Waren und Dienstleistungen|Tags: Klassifikation von Marken, Nizza Klasseneinteilung, Waren und Dienstleistungen|

Die Verwendung einer Marke auf einem Lageplan, zur örtlichen Beschreibung eines Messestandes, stellt keine markenmäßige Benutzung dar.

Die Verwendung einer Marke auf einem Lageplan, zur örtlichen Beschreibung eines Messestandes, stellt keine markenmäßige Benutzung dar. Landgericht Köln, 33 O 116/16 vom 07.03.2017 – markenmässige Benutzung … […]

FixAdmin2017-05-17T12:25:45+02:00Mai 17th, 2017|Kategorien: § 14 MarkenG, Markenbenutzung, markenmässige Benutzung|Tags: Benutzung einer Marke, Markenanwalt, markenmässig, Markenrecht, Markenverletzung, örtlicher Hinweis|

Erstbegehungsgefahr für Verletzung einer Unionsmarke nach Erwerb einer generischen Top-Level-Domain

Erstbegehungsgefahr für Verletzung einer Unionsmarke nach Erwerb einer generischen Top-Level-Domain; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs. Ob die Verwendung einer generischen Top-Level-Domain (gTLD), deren Bestandteil eine Unionsmarke ist, zu einer Verletzung dieser Unionsmarke führt, hängt von den Umständen des Einzelfalles, insbesondere davon ab, ob nach dem unter Verwendung der gTLD gebildeten Domainnamen sowie dem Inhalt [...]

FixAdmin2017-03-27T17:42:51+02:00März 27th, 2017|Kategorien: Abmahnung, Domainname, Markenanmeldung, Markenpiraterie, Markenverletzung, Unionsmarke, Unionsmarkenverletzung|Tags: Domainregistrierung, gTLD, Marke vs Domain, Markenrecht, Markenverletzung, Unionsmarke, Unterlassungsanspruch|

Markenanmeldungen im Jahr 2016

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom [...]

FixAdmin2022-11-23T10:07:28+01:00März 2nd, 2017|Kategorien: Allgemein, Anwalt, deutsche Marke, DPMA, eingetragene Marken, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenschutz|Tags: deutsche Marke, DPMA, elektronische Markenanmeldung, Markenanmeldung in Deutschland, Markenanmeldungen, Markenschutz|

Deutsche Marke Pipi Langstrumpf für Beherbergung von Gästen ist nicht unterscheidungskräftig und daher zu löschen.

BPatG BESCHLUSS In der Beschwerdesache … - 2 - betreffend die Marke 301 62 491 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. August 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und den Richter am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des [...]

FixAdmin2017-01-31T12:43:40+01:00November 16th, 2016|Kategorien: § 50 MarkenG, § 54 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, absolute Schutzhindernisse, Löschungsverfahren, Markeneintragung, Markenlöschung|Tags: Fantasienamen, Löschung einer Marke, Namensmarke, Pippi Langstrumpf, Unterscheidungskraft|

Gebühren des DPMA bei Anmeldung oder Verlängerung einer deutschen Marke

Markengebühren im Überblick Gebührenart Euro Anmeldegebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 300,00 Euro Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 290,00 Euro Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse) 100,00 Euro Beschleunigte Prüfung der Anmeldung 200,00 Euro Verlängerungsgebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 750,00 [...]

FixAdmin2016-11-29T11:09:05+01:00November 3rd, 2016|Kategorien: Kosten einer Marke, Markengebühren|Tags: deutsche Marke, Gebühren des Deutschen Markenamtes, Löschungsgebühr, Markenmeldung Gebühr, Markenverlängerung Gebühr, Widerspruchsgebühr|