Verkehrsdurchsetzung

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Farbmarke Langenscheidt-Gelb übersteht Löschungsverfahren

a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). In diesem Fall steht der Annahme einer markenmäßigen Verwendung der Umstand nicht entgegen, dass die Farbe zusammen mit weiteren Kennzeichen verwendet wird. b) Ob der Verbraucher in einer konturlosen Farbmarke einen [...]

2016-11-29T11:09:06+00:00 April 27th, 2015|Categories: Anwalt, Farbmarke, Markeneintragung, Verkehrsdurchsetzung|Tags: , , |