Markenschutz

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Markenschutz für konkrete Waren und Dienstleistungen

Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich danach, für welche Waren und Dienstleistungen sie geschützt ist. Die Anmeldung muss daher in jedem Fall ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten, die mit der angemeldeten Marke gekennzeichnet werden sollen. Nachdem die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, kann die Liste der Waren bzw. Dienstleistungen nicht [...]

Markenanmeldungen im Jahr 2016

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom [...]

Anmeldung von Marken als nationale Marke, Unionsmarke oder internationale Marke

Markenanmelder haben bei der Anmeldung ihrer Marke drei Möglichkeiten: Nationale Marke: Möchten Sie Ihre Marke in einem bestimmten Land oder bestimmten Ländern schützen lassen, müssen wir uns an die entsprechenden nationalen Ämter wenden. Unionsmarke/ EU-Marke: Möchten Sie Ihre Marke in allen Ländern der Europäischen Union schützen lassen, müssen wir uns an das EUIPO wenden (Amt [...]

wetter.de-App ist nicht als Werktitel schutzfähig; Apps jedoch grundsätzlich schon.

Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten [...]

Brauche ich einen Markenanwalt für eine Markenanmeldung?

Eine Markenanmeldung ist einfach Eine Markenanmeldung - wie ein Hauskauf - erscheint nur auf den ersten Blick einfach. Tatsächlich ist die Markenanmeldung als solche auch leicht zu bewerkstelligen. Dafür muss lediglich ein bestimmtes Formular ausgefüllt werden und die Ausfüllhinweise beachtet sein. Rechtliche Fallstricke der Markenanmeldung Damit jedoch auch ein rechtlich vertretbares Markenrecht unter Berücksichtigung der [...]

Was bietet eine eingetragene Marke?

Mit der Eintragung der Marke entsteht ein ausschließliches Recht (§ 14 Abs. 1 MarkenG), das dem Markeninhaber unter anderem ermöglicht, im Verletzungsfall Schadensersatzansprüche geltend zu machen oder die Unterlassung der beeinträchtigenden Handlung zu verlangen (§§ 14 ff MarkenG).

Was können Markeninhaber gegen neue Marken unternehmen (Widerspruch/ Löschung)?

Widerspruch gegen eingetragene/ angemeldete Marken Nach der Veröffentlichung der Eintragung der Marke haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken innerhalb einer Frist von drei Monaten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung der (deutschen) Marke einzulegen (§ 42 MarkenG). Wenn ein oder mehrere Widersprüche eingehen, informiert das DPMA den Inhaber der angegriffenen Marke, der dann Gelegenheit [...]

Neu eingetragene Marken aus dem Bestand des deutschen Markenamtes

Nr. Auswahl Datenbestand Aktenzeichen/Registernummer Wiedergabe der Marke Aktenzustand Anmelder/Inhaber 1 DE 3020140028336 Deep Service Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft Koetter, Patrick Ben, 85386 Eching, DE 2 DE 3020140057018 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft eurodata AG, 66119 Saarbrücken, DE 3 DE 3020140075970 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft Puzic, Mirsad, 66111 Saarbrücken, DE 4 DE 3020140080478 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft [...]

Elektronische Schutzrechtsakte für Marken in Deutschland

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird am 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben einführen. Mit dem weiterentwickelten IT-System DPMAmarken werden künftig auch alle Verfahren in Markensachen und zu Geografischen Herkunftsangaben - wie bereits bei Patenten und Gebrauchsmustern - vollständig elektronisch bearbeitet. Auch an einer Markenakte können dann mehrere Verfahrensschritte gleichzeitig [...]