Markenregister

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Kurze Geschichte der Marken und der Markenregister

Marken, wie wir sie heute kennen, entstanden im 19. Jahrhundert im Zuge der Industrialisierung, der verbesserten Kommunikationsmöglichkeiten und der Bildung globaler Märkte. Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums traten in Kraft: Marken, Geschmacksmuster, Patente und Urheberrechte boten verschiedene ausschließliche Rechte an unterschiedlichen Arten von Innovationen.   Frühe Marken Schwan-Stabilo Nr. 15870 Bass Pale Ale Nr. 1900-00044 [...]

2016-11-29T11:09:05+00:00 August 4th, 2016|Categories: Allgemein, Markenrecht, Markenregister|Tags: , , , |

Neue Version der 10. Nizzaklassifikation für die Einteilung der Waren und Dienstleistungen der Marken ab 1.1.2016

Nizza Klassifikation 2016 Die "Version 2016" der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (gültig ab dem 1. Januar 2016)/h2> Am 1. Januar 2016 ist die "Version 2016" der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten. Während sich an dem Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Nizza-Klassifikation nichts ändert, gibt es seit dem 1. Januar 2013 jährliche "Versionen", [...]

Was bietet eine eingetragene Marke?

Mit der Eintragung der Marke entsteht ein ausschließliches Recht (§ 14 Abs. 1 MarkenG), das dem Markeninhaber unter anderem ermöglicht, im Verletzungsfall Schadensersatzansprüche geltend zu machen oder die Unterlassung der beeinträchtigenden Handlung zu verlangen (§§ 14 ff MarkenG).

Was können Markeninhaber gegen neue Marken unternehmen (Widerspruch/ Löschung)?

Widerspruch gegen eingetragene/ angemeldete Marken Nach der Veröffentlichung der Eintragung der Marke haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken innerhalb einer Frist von drei Monaten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung der (deutschen) Marke einzulegen (§ 42 MarkenG). Wenn ein oder mehrere Widersprüche eingehen, informiert das DPMA den Inhaber der angegriffenen Marke, der dann Gelegenheit [...]

Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich hat begonnen (Markenanmeldung und Markenverwaltung)

Dossier zu DPMAmarken Nach der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Topografien führt das Deutsche Patent- und Markenamt zum 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte auch für Marken und Geografische Herkunftsangaben - DPMAmarken (neu) - ein. Vorteile der vollelektronischen Bearbeitung im Markenbereich sind die zügigeren Bearbeitungs- und Benachrichtigungszeiten komfortable Einsicht in die Akten [...]

Neu eingetragene Marken aus dem Bestand des deutschen Markenamtes

Nr. Auswahl Datenbestand Aktenzeichen/Registernummer Wiedergabe der Marke Aktenzustand Anmelder/Inhaber 1 DE 3020140028336 Deep Service Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft Koetter, Patrick Ben, 85386 Eching, DE 2 DE 3020140057018 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft eurodata AG, 66119 Saarbrücken, DE 3 DE 3020140075970 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft Puzic, Mirsad, 66111 Saarbrücken, DE 4 DE 3020140080478 Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft [...]