Markenlöschung

Beliebte Markenanmeldungen

Obwohl die Anzahl der Markenanmeldungen für verschiedene Begriffe je nach Branche und Region variieren kann, sind die am häufigsten markenrechtlich geschützten Begriffe jedoch "Apple", "Nike", "Coca-Cola" und "McDonald's". Die beliebtesten Markenanmeldungen variieren je nach Branche, Trends und geografischer Region. Allgemein sind jedoch einige der beliebtesten Markenanmeldungen weltweit in den Bereichen Technologie, Mode, Lebensmittel und Getränke [...]

Bedingungen im Markenschutz

Im Markenschutz gibt es verschiedene Bedingungen, die erfüllt sein müssen, um eine Marke rechtlich zu schützen. Die genauen Bedingungen können je nach Land und Rechtssystem variieren, aber im Allgemeinen umfassen sie folgende Aspekte: Unterscheidungskraft: Eine Marke muss unterscheidungskräftig sein, das heißt, sie muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen [...]

Gewährleistungsmarke, Individualmarke, Kollektivmarke

Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Gewährleistungsmarke Eine Gewährleistungsmarke, auch bekannt als Garantiemarke, wird verwendet, um die Qualität oder bestimmte Eigenschaften eines Produkts oder einer Dienstleistung zu garantieren. Sie wird von einem [...]

Informationseffizienz durch Marken schaffen

Bleibt eine Marke im Gedächtnis der Kunden, so kann sich das positiv auf das Kaufverhalten auswirken. Marken bieten Orientierung indem sie bei der Aufnahme von Informationen zum jeweiligen Produkt helfen. Dafür sorgt die Wiedererkennung.   Wir sind Fachanwälte und helfen Ihnen eine Marke richtig anzumelden. Erste Beratung   Sowohl Herkunft als auch Leistung eines Produktes [...]

Zweck der Agentenmarken

Meldet ein Geschäftspartner eine Marke an, obwohl die Marke tatsächlich seinem Geschäftsherrn zusteht, so heißt die Marke Agentenmarke. Agentenverhältnis Wenn beispielsweise ein ausländischer Vertriebspartner die Marke im Ausland anmeldet, so handelt es sich um ein Agentenverhältnis. Ob das Verhältnis zwischen Geschäftsherrn und Geschäftspartner ein Agentenverhältnis darstellt, hängt allerdings von der Natur und Qualität der Geschäftsbeziehung [...]

Deutsche Marke Pipi Langstrumpf für Beherbergung von Gästen ist nicht unterscheidungskräftig und daher zu löschen.

BPatG BESCHLUSS In der Beschwerdesache … - 2 - betreffend die Marke 301 62 491 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. August 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und den Richter am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des [...]

Brauche ich einen Markenanwalt für eine Markenanmeldung?

Eine Markenanmeldung ist einfach Eine Markenanmeldung - wie ein Hauskauf - erscheint nur auf den ersten Blick einfach. Tatsächlich ist die Markenanmeldung als solche auch leicht zu bewerkstelligen. Dafür muss lediglich ein bestimmtes Formular ausgefüllt werden und die Ausfüllhinweise beachtet sein. Rechtliche Fallstricke der Markenanmeldung Damit jedoch auch ein rechtlich vertretbares Markenrecht unter Berücksichtigung der [...]

Was können Markeninhaber gegen neue Marken unternehmen (Widerspruch/ Löschung)?

Widerspruch gegen eingetragene/ angemeldete Marken Nach der Veröffentlichung der Eintragung der Marke haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken innerhalb einer Frist von drei Monaten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung der (deutschen) Marke einzulegen (§ 42 MarkenG). Wenn ein oder mehrere Widersprüche eingehen, informiert das DPMA den Inhaber der angegriffenen Marke, der dann Gelegenheit [...]

Nach oben