Im Bereich des Markenrechts gibt es verschiedene Formen von Marken, die Unternehmen nutzen können, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu kennzeichnen und von Konkurrenten zu unterscheiden. Diese Markenformen dienen als wichtige Instrumente des geistigen Eigentums und tragen zur Schaffung eines einzigartigen Markenimages bei. Gängigen Markenformen Wortmarke Eine Wortmarke besteht aus einem einzelnen Wort oder einer [...]
Obwohl die Anzahl der Markenanmeldungen für verschiedene Begriffe je nach Branche und Region variieren kann, sind die am häufigsten markenrechtlich geschützten Begriffe jedoch "Apple", "Nike", "Coca-Cola" und "McDonald's". Die beliebtesten Markenanmeldungen variieren je nach Branche, Trends und geografischer Region. Allgemein sind jedoch einige der beliebtesten Markenanmeldungen weltweit in den Bereichen Technologie, Mode, Lebensmittel und Getränke [...]
Aus juristischer Sicht bedeutet das Anmelden einer Marke im Ausland, dass der Inhaber der Marke seine Rechte an dieser Marke auch in anderen Ländern schützen lassen möchte. Eine Marke ist ein Kennzeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Durch die Anmeldung einer Marke erhält der Inhaber das [...]
Phase 1: Recherche Überprüfen Sie, ob Ihre Marke bereits registriert ist oder ähnliche Marken existieren.Führen Sie eine umfassende Suche nach bestehenden Markenrechten durch.Prüfen Sie, ob Ihre Marke den rechtlichen Anforderungen entspricht. Phase 2: Markenanmeldung vorbereiten Erstellen Sie eine detaillierte Beschreibung Ihrer Marke und ihrer Produkte oder Dienstleistungen.Entscheiden Sie sich für die Klassen, in denen Sie [...]
Stehen zwei Marken in einem scheinbar unüberwindbaren Konflikt miteinander, so kann eine Abgrenzungsvereinbarung die Lösung sein. Konkurrenz durch kollidierende Markenrechte Beispielsweise kann der Streit darin bestehen, dass ein älteres und ein jüngeres Zeichen miteinander rivalisieren. Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag [...]
Standardmäßig werden die meisten Marken als Individualmarken angemeldet. Die Individualmarke ist die häufigste Markenart. Neben der klassischen Individualmarke gibts es im Markenrecht jedoch noch die Kollektivmarke und die Gewährleistungsmarke. Gewährleistungsmarke Eine Gewährleistungsmarke, auch bekannt als Garantiemarke, wird verwendet, um die Qualität oder bestimmte Eigenschaften eines Produkts oder einer Dienstleistung zu garantieren. Sie wird von einem [...]
Ohne Markenpflege kann ihre gute Marke langsam zerfallen. Pflege ist nämlich fast immer eine Voraussetzung, dass Werte erhalten bleiben. So ist es demzufolge auch bei eingetragenen Marken. Was Pflege bedeutet Pflege bedeutet regelmäßig nach Marken zu suchen, die Ihrer Marke ähnlich sind oder sogar identisch aussehen. Die Reichweite ist ein entscheidender Faktor. Je nachdem wie [...]
Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen sind zu berücksichtigen als absolute Schutzhindernisse im markenrechtlichen Anmelde- bzw. Nichtigkeitsverfahren sowie als Widerspruchsgründe im markenrechtlichen Kollisionsverfahren. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Relativ, unüberwindbar, absolut – das sind die drei Adjektive, die der Fachbeschreibungen im Markenrecht dienen, sie umschreiben die Art der Schutzhindernisse. Liegt ein Schutzhinderniss vor, so kann die [...]
In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Angenommen, Sie möchten Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat, vielleicht dort, wo sich gegenwärtig Ihr Geschäftssitz befindet, oder wo Sie ein Gewerbe betreiben möchten. Dann können Sie direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum [...]
Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich danach, für welche Waren und Dienstleistungen sie geschützt ist. Die Anmeldung muss daher in jedem Fall ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten, die mit der angemeldeten Marke gekennzeichnet werden sollen. Nachdem die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, kann die Liste der Waren bzw. Dienstleistungen nicht [...]