Wozu dient eine Unterlassungserklärung oder eine Unterlassungsverpflichtungserklärung?

/Wozu dient eine Unterlassungserklärung oder eine Unterlassungsverpflichtungserklärung?

Wozu dient eine Unterlassungserklärung oder eine Unterlassungsverpflichtungserklärung?

Die Abgabe der Unterlassungserklärung soll ein gerichtliches Verfahren zur Klärung des Unterlassungsanspruches vermeiden. Dazu muss bei Vorliegen von Widerholungsgefahr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit einer typischen Vertragstrafe von 5001-6000 EUR abgegeben werden, oder eine solche nach Hamburger Brauch formuliert sein (Höhe variable, ggfs gerichtliche Überprüfung der Angemessenheit).

2015-05-08T12:23:06+00:00 Mai 8th, 2015|